Kurzarbeit in Kliniken trotz Hilfspaket

Eine Regelungslücke der Politik könnte den Kliniken Mehreinahmen bescheren.

Den Anfang machte die Schön-Klinik-Gruppe. Gleich an mehreren Standorten will der Klinikverbund Beschäftigte in Kurzarbeit schicken. Damit sollen finanzielle Ausfälle abgefedert werden, die durch die Absage von planbaren Operationen entstehen. Bund und Länder hatten alle Kliniken zu solch einem Schritt aufgefordert, um mehr Kapazitäten für Corona-Intensivpatienten zu schaffen. Mittlerweile haben mehrere Kliniken bekannt gegeben, dass sie Kurzarbeit anmelden möchten oder darüber nachdenken. Für die meisten Häuser sind planbare Eingriffe eine wichtige Geldquelle. Fällt sie weg, kann es eng werden. Aus einer Klinik in Mönchengladbach ist deshalb zum Beispiel zu hören, dass man dort schon länger planbare Eingriffe wieder weitgehend durchführe.

Nach aktuellen Daten des BKK-Landesverbands Nordwest ist die Auslastung der Krankenhäuser um bis zu 50 Prozent zurückgegangen. Die Politik steuert mit dem Krankenhausentlastungsgesetz gegen. Der darin enthaltene Rettungsschirm sieht unter anderem Zahlungen von 560 Euro für jedes ungenutzte Krankenhausbett je Tag vor. Die Gelder werden auf Anforderung der Krankenhäuser wöchentlich durch die Landesministerien vergleichsweise unbürokratisch ausgezahlt.

Die Krankenhausinfrastruktur sei absolut systemrelevant, sagt Dirk Janssen, stellvertretender Vorsitzender des BKK-Landesverbands Nordwest: „Es darf jedoch nicht angehen, dass eine Klinik aus der Krise insgesamt profitiert, in dem sie die Mitarbeiter auf Kosten der Sozialversicherungssysteme nach Hause schickt und gleichzeitig garantierte Ausgleichszahlungen für diese Zeit aus einem anderen Rettungsschirm einfährt.“Damit würden derVersorgung auch notwendige kurzfristig verfügbare Kapazitäten bei einem Anstieg der Infektionszahlen entzogen. Es könne sich nur um eine politisch ungewollte Regelungslücke handeln, hieß es.

Die deutsche Krankenhausgesellschaft räumt ein, dass es vereinzelt Kurzarbeit in Kliniken gebe, dies sei jedoch kein flächendeckendes Problem. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Kliniken wieder langsam in die Normalität zurückführen. Die medizinischen Fachgesellschaften erarbeiteten gerade Konzepte dafür, erklärte der Minister. Das beantworte dann auch die Frage von Kurzarbeit, sagte Spahn am Mittwoch im Bundestag. „Wir wollen ja nicht auf Dauer 40 Prozent der Intensivbeatmungsbetten in Deutschland freihalten. Das ist auch nicht notwendig“, so der CDU-Politiker.