Rheinische Post Krefeld Kempen
Wahl geglückt, SPD beschädigt
Eva Högl wurde auf die Folter gespannt. Normalerweise ist so ein Abstimmungsergebnis schnell ausgezählt. Aber was ist schon normal in Zeiten von Corona? Weil für die Wahl in das Amt desWehrbeauftragten des Bundestags die sogenannte Kanzlermehrheit nötig ist – also die absolute Mehrheit von derzeit 355 Mandaten im Bundestag –, mussten am Donnerstag mehr Abgeordnete als sonst in dieser Krisenphase anreisen. Um die Abstandsregeln einzuhalten und sich weit aus demWeg gehen zu können, wurde sozusagen im Schichtsystem gewählt. Und das dauert. Genauer gesagt: rund sechseinhalb Stunden. Um 16 Uhr verkündet Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki: 389 Stimmen für die 51-jährige Sozialdemokratin. Auf ihren Gegenkandidaten von der AfD, Gerold Otten, entfallen 92. Högl fällt ein Stein vom Herzen.
Die SPD hat sich nicht mit Ruhm bekleckert bei der Entscheidung, den respektablen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels durch Högl zu ersetzen. Bartels hätte gerne weitergemacht. Dass das schwierig werden würde, war klar, nachdem der langjährige Bundestagsabgeordnete vom konservativen Flügel der SPD, Johannes Kahrs, durchblicken ließ, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich habe ihm den Posten zugesichert. Kahrs ist Oberst der Reserve und sah sich für das Amt prädestiniert. Monatelang hatte er einen Wechsel auf den Posten vorbereitet.
Aber Mützenich ließ beide Männer leer ausgehen und entschied sich für die Innen- und Rechtsexpertin Högl. Der Seeheimer Kahrs warf alle Ämter hin und schaltete auch seinen persönlichen Twitter-Account wie den seines Büros ab. Das morgendliche „Moin“ist nun Geschichte. Dem Vernehmen hatte die Union in die Personalie Kahrs nicht eingewilligt. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür nicht. Es ist aber durchaus plausibel, dass sich die Union Kahrs, der aus dem Amt möglicherweise ein Neben-Verteidigungsministerium gemacht hätte, vom Leib halten wollte.
FDP-Chef Christian Lindner sagt, für seine Partei stehe diese Personalie unter keinem guten Stern. „Es waren ganz offensichtlich interne Beweggründe in der Sozialdemokratie, die dazu geführt haben, dass der geschätzte Wehrbeauftragte Bartels seine Arbeit nicht fortsetzen kann.“Die FDP wollte in der geheimen Ab
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich setzt die Juristin Eva Högl als Wehrbeauftragte durch. Die Partei präsentiert sich wieder mit Postengeschacher.
stimmung gegen Högl votieren.
Mützenich verteidigte die Entscheidung. „Wir hatten am Ende drei exzellente Bewerberinnen und Bewerber“, sagte er dem Sender Phoenix. „Wenn nur ein Amt zur Verfügung steht, muss man sich am Ende eben für jemanden entscheiden.“Er kündigte an: „Ich bin mir sicher, dass ich in den nächsten Tagen nochmals viel darüber nachdenken werde, welche Fehler ich möglicherweise gemacht habe.“Personalentscheidungen gehörten zu den schwierigsten Entscheidungen. Er nennt Högl „eine exzellente Juristin, die sich in den vergangenen Jahren sehr stark mit dem Beamtenund Soldatenrecht befasst“undVerwaltungserfahrung habe.
Überraschende Unterstützung erhält die neueWehrbeauftragte auch von Parteivize und Juso-Chef Kevin Kühnert.„Aufgrund jahrelanger Zusammenarbeit bin ich mir absolut sicher, dass sie das höchst gewissenhaft machen wird“, sagte Kühnert unserer Redaktion. Der Umstand, dass auch die Grünen sie mitgewählt hätten, spreche für sie: „Sie hat sich im Parlament einen Respekt erarbeitet, von dem ich glaube, dass sie ihn auch in der Truppe bekommen wird“, betonte Kühnert.
Bezogen auf die Umstände der Wahl, räumte er den entstandenen Schaden ein: „Durch Rückmeldungen von Angehörigen der Bundeswehr weiß ich und wissen alle Beteiligten, dass die Umstände der Wahl nicht optimal waren“, sagte er. Es freue ihn aber, dass es bei der Kritik explizit nicht um die Person Eva Högl gehe. „Der Vorwurf, sie könne keine gute Wehrbeauftragte sein, wird nicht erhoben.“Dafür spreche auch die Erfahrung, dass Persönlichkeiten, die selbst keine Karriere in der Bundeswehr gemacht hätten, trotzdem im Sinne der Truppe den Job des Wehrbeauftragten bestens erfüllen konnten.