Rheinische Post Krefeld Kempen
Erste Debatte zur Kommunalwahl
Es wird wohl eine Kommunalwahl unter historisch einmaligen Voraussetzungen: Corona frisst bislang noch alle Aufmerksamkeit. Am Dienstagabend findet die erste Debatte dazu statt. Sie wird per Video übertragen.
Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl: Normalerweise bestimmen diese Ereignisse ein politisches Jahr. 2020 aber ist historisch einmalig und dürfte künftige Politologie-Forschung beschäftigen: Die Corona-Pandemie frisst alle Aufmerksamkeit, sie stärkt zugleich den Amtsbonus der Oberbürgermeister (sofern diese keine gravierenden Fehler machen) mit einer überbordenden Präsenz in der Tagespolitik. Zugleich muss der Rat, der im September neu gewählt wird, historische Aufgaben bewältigen: die Folgen der Pandemie-Eindämmungspolitik ebenso wie das Schicksalsthema Klimaschutz. Insofern ist die kommende Kommunalwahl in der Sache enorm wichtig. Am Dienstag findet nun die erste große Wahlkampfveranstaltung statt, die erste Auskünfte geben soll, wo die Parteien, wo die Fraktionen stehen.
Die Debatte findet unter Pandemie-Bedingungen ohne Zuschauer statt. Diskutanten und Moderatoren sitzen versammelt unter Einhaltung der Abstandsregeln in der VHS; das Gespräch wird perVideo-Livestream übertragen. Zuschauer können sich über Kommentare, die während des Livestreams eingeblendet werden, und Fragen an dem Abend beteiligen. Die Fragen werden gesichtet, geordnet und an die Vertreter der Fraktionen weitergegeben. Moderiert wird der Abend von den Leitern der Krefelder Redaktionen von Westdeutscher Zeitung und Rheinischer Post, Annette Ludwig (WZ) und JensVoß (RP). DieVeranstaltung findet am Dienstag, 26. Mai, 19 bis 21 Uhr, statt.
Für die SPD-Fraktion wird der Fraktionschef und kommissarisch amtierende SPD-Parteichef BenediktWinzen sprechen. Die CDU wird Jürgen Wettingfeld vertreten; er ist als planungspolitischer Sprecher ein wichtiger Mann in der Fraktion und hat unter anderem die Entscheidungen über das Stadthaus und das Seidenweberhaus mit verantwortet.
Für die Grünen spricht deren Fraktionschefin Heidi Matthias, die grüne Positionen mit Leidenschaft vertritt. Die Grünen mussten eine Art Knick in der Aufmerksamkeit hinnehmen, da das große Thema
Klimaschutz, das ihnen vor Corona einen Zuwachs an Zustimmung in Umfragen beschert hat, nun noch von der Pandemie überdeckt wird.
Joachim C. Heitmann ist als FDP-Fraktionschef so etwas wie der ungekrönte Oppositionsführer im Rat, der immer mal wieder den Vorwurf des Populismus auf sich zieht – was ja auch heißt: Er ärgert die anderen mit Erfolg, wie es sich für einen Oppositionellen gehört.
Für die Fraktion „Die Linke“spricht Stephan Hagemes; die Linke sucht noch nach ihrem Profil. Linke Positionen sind zuletzt von Fragen des Klimaschutzes verdrängt worden; nun lässt die Corona-Pandemie die Linke im toten Winkel stehen.
Wer an die Vertreter der Fraktionen Fragen stellen möchte, ist gebeten, seine Frage bis 20 Uhr in die Kommentare auf der VHS-Facebook- oderYoutube-Seite zu schreiben. Dazu muss man über einen Account bei dem jeweiligen Kanal verfügen. Wer einfach nur zusehen möchte, kann dies über die VHS-Website tun. Ab 20.15 Uhr werden die ausgewerteten Fragen aus dem Publikum an die Fraktionsvertreter übergeben.