Superwahljahr 2021

Sechs Landtagswahlen und eine Bundestagswahl stehen im nächsten Jahr an. Sie werden in der Republik Spuren hinterlassen.

BERLIN Angela Merkel hat das Superwahljahr 2021 schon im Blick. Die Kanzlerin lud Ende September die CDU-Mitglieder ihrer Bundesregierung zu einem Strategietreffen zu sich ins Kanzleramt. Merkel hatte zuvor intern deutlich gemacht, dass sie die CDU jetzt am Zug sehe, in der Regierung Druck zu machen, um auch jenseits von Corona zu liefern. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen wird gewählt. Im September steht die Bundestagswahl an. Das Superwahljahr 2021, es wird die Republik politisch verändern.

Dafür ist ein knappes Jahr zuvor allerdings noch vieles offen: Die CDU sucht einen Vorsitzenden – unklar, ob er wie geplant auf einem Parteitag in der Messe Stuttgart Anfang Dezember gewählt wird. Die Messe Stuttgart liegt im Landkreis Esslingen. Dieser überschritt am Mittwoch als erste Region im Südwesten die kritische Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Im Adenauerhaus hieß es dazu am Freitag auf Nachfrage, die CDU plane den Parteitag weiter und sei in Kontakt mit den Behörden vor Ort. Man müsse abwarten, wie sich die Lage entwickele.

Ob NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Herausforderer Friedrich Merz und Außenpolitiker Norbert Röttgen virtuell gegeneinander antreten müssen? Unklar. Ebenso wie die Frage, wer für die Union als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl zieht. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder, derzeit in den Kanzlerkandidaten-Umfragen führend, sagt stets, sein Platz sei in Bayern. Doch: „Wer sagt denn, dass das Kanzleramt in Berlin stehen muss“, lautet derzeit ein geflügeltes Wort bei der CSU.

Auch die Grünen haben sich noch nicht festgelegt, ob Robert Habeck oder Annalena Baerbock als Spitzenkandidat/-kandidatin in den Wahlkampf zieht. Nur eines ist klar:

Ein Team wird es nicht. Für die Partei wird es darum gehen, die guten Umfragewerte 2020 mit in dieWahlkämpfe zu nehmen. Im einzigen Land, in dem sie den Ministerpräsidenten stellen, beginnt das Wahljahr am 14. März.

Der beliebte Winfried Kretschmann tritt erneut an und hofft, für die Grünen den ersten Platz „im Ländle“zu sichern. Ebenfalls am 14. März wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Dort liegt derzeit die CDU in Front, die SPD mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist laut Umfragen schwächer als 2016. Damit wäre derzeit eine schwarz-grüne Koalition in der Theorie möglich. Interessant wird es auch in Thüringen. Der anvisierte Wahltermin am 27. April ist nicht in Stein gemeißelt. Man ist sich uneins, Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken favorisiert den frühen Wahltermin, der grüne Koalitionspartner könnte sich auch einen späteren vorstellen, liegt man doch derzeit gefährlich nahe an der Fünf-Prozent-Marke.

In Mecklenburg-Vorpommern will Manuela Schwesig ihren Ministerpräsidentenposten verteidigen, in Berlin zieht die jetzige Familienministerin Franziska Giffey für die SPD in die Wahlauseinandersetzung. Für die Sozialdemokraten wird es darum gehen, ihre Macht in den Ländern zu verteidigen und sich bei der Bundestagswahl mit den Grünen ein Duell um den zweiten Platz zu liefern.

Für die FDP geht es im nächsten Jahr um alles oder nichts. FDP-Generalsekretär Volker Wissing lobt die Zusammenarbeit mit der SPD in Rheinland-Pfalz, FDP-Chef Christian Lindner die mit der CDU in NRW. Lindners oberstes Ziel ist, seine FDP in Regierungsverantwortung im Bund zu führen – er wird flexibel bleiben bis zum Schluss.

Die Linke muss 2021 entscheiden, ob sie in der Fundamentalopposition bleiben will, oder sich doch mit der Möglichkeit des Regierens