Rheinische Post Krefeld Kempen
Nachtwey: „Für Willich“-Kritik ist populistisch
Die Wählergemeinschaft hatte die Ergebnisse der Messungen an der Kreuzung Neusser/Martin-Rieffert-Straße als „absolut nicht akzeptabel“bezeichnet. Der Technische Beigeordnete weist die Kritik scharf zurück.
WILLICH (msc) Willichs Technischer Beigeordneter Gregor Nachtwey ist verärgert über Kritik der Fraktion „Für Willich“. Die hatte Ergebnisse der Messungen an der Kreuzung Neusser Straße/Martin-Rieffert-Straße als „absolut nicht akzeptabel“bezeichnet, da unter anderem das Messgerät „am falschen Platz gestanden“habe und „der Zeitpunkt der Messung falsch gewählt worden“sei. Dem widerspricht Nachtwey energisch.
Im Mai hatte „Für Willich“die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf der Neusser Straße von 50 auf 30 km/h beantragt. Eine nach Straßenverkehrsordnung dafür nötige „zwingende Notwendigkeit“lag laut Stadtverwaltung allerdings nicht vor: Es habe keine Erkenntnisse zu geschwindigkeitsbedingten Unfällen gegeben. Daher einigten sich die beteiligten Behörden festzustellen, ob höhere Fahrgeschwindigkeiten vorherrschen: Es wurden „verdeckte Geschwindigkeitsmessungen“mit einem Seitenradargerät durchgeführt.
Nachtwey stellt zum Vorwurf, das Messgerät habe an der falschen Stelle gehangen, klar, dass „Messungen in Kreuzungsbereichen aus technischen Grüßen nicht möglich“seien. Daher wurde das Gerät in Kreuzungsnähe angebracht. Dass der „Zeitpunkt der Messung“auch wegen der Sommerferien„der denkbar schlechteste gewesen“sei, entbehre jeder faktischen Grundlage: Die verdeckte Messung sei zwischen dem 23. und dem 30. Juni vorgenommen worden. Die Sommerferien begannen am 29. Juni: „Lediglich die letzten anderthalb Tage des Messzeitraums“, so Nachtwey, „lagen also in den Sommerferien. Die Zahl der erfassten Fahrzeuge betrug am 29. Juni 2922, an den übrigen Tagen außerhalb der Sommerferien lag die Zahl der Fahrzeuge zwischen 1617 und 3315.
Auch die Behauptung von „Für Willich“, „zu Corona-Zeiten würden Verkehre zu anderen Zeiten stattfinden als üblich, und dies sei nicht berücksichtigt“worden, weist der Technische Beigeordnete deutlich zurück: „Das Seitenradargerät erfasst die Fahrzeuge und misst deren Geschwindigkeiten über den gesamten Zeitraum der Messung hinweg durchgehend, also 24 Stunden täglich. Sofern wegen Corona der Verkehr zu anderen Zeiten stattfindet als üblich, wurde auch dieser erfasst.“
„Ich halte derartige Anträge und die dann nachgeschobene Kritik am absolut korrekten Vorgehen der Verwaltung, weil einem die faktischen Ergebnisse nicht passen, für populistisch: Mit berechtigter Kritik setzen wir uns gerne auseinander – aber nur zugunsten des politischen Effekts Behauptungen in die Welt zu setzen, die nachweislich unwahr sind, ist auch im Sinne der Sache, hier also der Sicherheit der Bürger, wenig hilfreich“, sagt Nachtwey.