Bürgerinitiativeg und ÖDP bilden keine Fraktion

(rei) ÖDP-Vorsitzender Jeyaratnam Caniceus kommentiert die Entscheidung seiner Fraktionspartner verhalten. Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Bürgerinitiative Kempen (BIKK), die über die Listenverbindung mit der ÖDP nach der Kommunalwahl in den neuen Kempener Stadtrat mit einem Sitz einzieht, nicht – wie geplant – mit der ÖDP eine gemeinsame Fraktion bildet. BIKK-Ratsherr Stefan Ditzen wird nun ebenso wie ÖDP-Ratsherr Caniceus als fraktionsloser Stadtverordneter im Rat mitarbeiten.

Die Entscheidung der BIKK sei ihm völlig überraschend am Montag von Ditzen mitgeteilt worden, sagte Caniceus am Donnerstag auf Anfrage. Es sei sehr schade, habe man im Wahlkampf doch sehr gut zusammengearbeitet. BIKK-Sprecher Rainer Clute-Simon erklärte auf Anfrage, es gebe keine inhaltlichen Differenzen. Aber bei der konkreten Ausgestaltung der politischen Arbeit im Rat und seinen Ausschüssen gäbe es unterschiedliche Auffassungen. Man sei als Bürgerinitiative Kempen mit den Vorstellungen der ÖDP nicht übereingekommen und wolle zunächst allein den politischenWeg im Rat beschreiten.

Damit wird es neben der Linken und der AfD mit der ÖDP und der BIKK vier Gruppierungen geben, die nur im Stadtrat mit Stimmrecht vertreten sind. Nur für einzelne Ausschüsse erhalten sie ein Mandat. So sehen es die kommunalrechtlichen Rahmenbedingungen vor.

Ein unter Federführung der CDU erarbeitetes Tableau der künftigen Ausschüsse und Besetzungen ist damit zunächst hinfällig. Es wird seit Mittwoch überarbeitet, wie CDU-Fraktionschef Jochen Herbst am Donnerstag auf Anfrage erklärte.