In der kommenden Woche beginnt die neue Ratsperiode. Wir fragten Bürger, was sie sich für Krefeld wünschen.
Heinrich Schuckar
Rebecca Schönlau
Sendogan Bozkurt
Birk Hoffmann
Mehr Sauberkeit, schönere Plätze und Orte, Ausgehmöglichkeiten, einen härteren Kampf gegen Drogen und Fahrraddiebstahl, mehr Gemeinsamkeit in der Politik: Das wünschen sich Bürger, die wir bei einer Umfrage nach ihren Wünschen zum Auftakt der neuen Ratsperiode gefragt haben. Unter anderem hat es der Punkt „mehr Gemeinsamkeit in der Politik“in sich. Denn der neue Rat ist zersplittert wie nie.
Sage und schreibe zehn Gruppierungen sind im Rat vertreten: CDU, SPD, Grüne, AfD, FDP, Linke, UWG, WUZ; Die Partei und „wir Krefeld“, wobei UWG und WUZ eine Ratsgruppe bilden werden, was aber nicht heißt, dass die beiden Ratsherren auch immer gemeinsam abstimmen. Zurzeit stehen die Zeichen auf Rot-Grün. Es gibt eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme (der
Petra Kondla Stephan Ehmann von SPD-Oberbürgermeister Frank Meyer, bei 17 SPD- und 12 Grünen-Stimmen und insgesamt 58 Ratsmitgliedern). In der zu Ende gehenden Ratsperiode gab es die Absprache zwischen CDU und SPD, dass eine Fraktion auf eine Stimme verzichtet, wenn bei der anderen ein Ratsmitglied fehlt; das wird bei der aktuellen Zusammensetzung komplizierter. Verzichtet die CDU auch, wenn bei den Grünen einer fehlt, damit die rot-grüne Mehrheit steht?
Es ist wie bei jeder hauchdünnen Mehrheit: Sie wackelt leicht. Jeder Abweichler bekommt plötzlich großes politisches Gewicht. Man tut also gut daran, sich Verbündete zu suchen – das ist schwer. Die Einzelkandidaten und die neue Ratsgruppe aus UWG und WUZ werden sich nicht koalitionsähnlich einbinden lassen; sie pochen auf ihre Unabhängigkeit. Auch die Linke hat sich bisher nicht einbinden lassen; die
Mehmet Yücel
Kunst, etwa beim Haushalt, Kröten zu schlucken, um ein paar Dinge durchzusetzen, ist bei der Linken nicht sehr ausgebildet; es wäre eine Überraschung, wenn sich ein verlässliches rot-rot-grünes Bündnis bildet.
Weitere Alternative: Man muss sich von Fall zu Fall, von Entscheidung zu Entscheidung Mehrheiten suchen. Das wäre keine Katastrophe, im Gegenteil – eine Katastrophe wäre, wenn Lähmung die Folge wäre, weil der Rat nichts Wichtiges oder Unangenehmes entscheidet.
Und unangenehm könnte es werden. Allein die Einbußen im Haushalt werden zu neuen Knappheiten führen, die erfahrungsgemäß harte Auseinandersetzungen nach sich ziehen. Wer übernimmt Verantwortung und stimmt nicht nur gegen, sondern für etwas? Diese Gretchenfrage wird die Arbeit im Rat bestimmen.