Rheinische Post Krefeld Kempen
Kempen: ÖDP und Linke bilden Ratsfraktion
Jeyaratnam Caniceus (ÖDP) und Günter Solecki (Die Linke) wollen künftig zusammenarbeiten.
Zwei Kempener Kommunalpolitiker, die in der vergangenen Wahlperiode bereits dem Stadtrat angehörten, werden nun enger im neuen Rat zusammenarbeiten: Jeyaratnam Caniceus (ÖDP) und Günter Solecki (Die Linke) bilden jetzt eine Fraktionsgemeinschaft. Darauf verständigten sich die beiden in den vergangenen Tagen, nachdem die Bürgerinitiative Kempen (BIKK) aus der Fraktionsgemeinschaft mit der ÖDP ausgestiegen war. Caniceus und Solecki hätten dem neuen Stadtrat, der am Dienstag um 18 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung im Pädagogischen Zentrum des Gymnasiums Thomaeum in Kempen (Am Gymnasium 4) zusammenkommt, als fraktionslose „Einzelkämpfer“angehört.
Das hätte für sie – wie es für die beiden fraktionslosen Stadtverordneten Stefan Ditzen (BIKK) und Peter Müller (AfD) gilt – bedeutet, dass sie lediglich im Stadtrat mit Sitz und Stimme hätten mitarbeiten können, in den Fachausschüssen aber nicht.
Am Wochenende haben die Parteigremien von ÖDP und Linken der Fraktionsgemeinschaft von Caniceus und Solecki einstimmig zugestimmt. Grundlage der künftigen Zusammenarbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme. Es wurde in einer konstituierenden Fraktionssitzung ein erstes Arbeitspapier verabschiedet und die Besetzung der Ausschüsse personell geregelt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Caniceus gewählt, Solecki ist sein Stellvertreter.
Das Bündnis zwischen ÖDP und BIKK war an Meinungsverschiedenheiten bei der Ausgestaltung der künftigen Ratsarbeit zerbrochen. Der ÖDP-Kreisverband hat in einer Stellungnahme inzwischen die Abspaltung von Stefan Ditzen bedauert. „Dieser Vorgang ist für die Naturschutzbewegung in Kempen wenig hilfreich“, so ÖDP-Kreissprecher
Herbert Einsiedler. Der ÖDP-Ortsverband Kempen wird seine satzungsgemäße Bezeichnung „ÖDP – Bürgerinitiative Kempen“beibehalten. Der ÖDP-Kreisverband kann das Ausscheiden von Ditzen nicht nachvollziehen, „insbesondere, da von Seiten der Unterstützergruppe von Herrn Ditzen erklärt wurde, dass keine inhaltlichen Differenzen bestanden“hätten. Das gemeinsame Wahlprogramm, mit dem man bei der Kommunalwahl angetreten war, habe weiterhin Bestand.
Wie Caniceus und Solecki auf Anfrage unserer Redaktion übereinstimmend erklärten, habe man in den Gesprächen über die gemeinsame Fraktion schnell Einigkeit erzielt. Man setzt auf eine sozial-ökologische Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion will dazu „aktionsorientierte Handlungsansätze“entwickeln, heißt es.