Hüls: SPD nimmt nicht an Bezirksvertretungssitzungen teil

Ist es vertretbar, bei Inzidenzwerten von über 200 in Hüls Bezirksvertretungssitzungen abzuhalten? Die CDU findet ja, die SPD lehnt dies kategorisch ab.

Der Streit zwischen SPD und CDU in Hüls geht in eine neue Runde. Bezirksvorsteher Timo Kühn hatte für den vergangenen Dienstag ebenso eine Sitzung angesetzt wie für den kommenden Mittwoch. Für die SPD in Zeiten von Inzidenzen jenseits der 200 ein absolutes Unding. So blieben die Genossen der dritten Sitzung der Bezirksvertretung Hüls am Dienstag fern und wollen das zunächst so beibehalten. „In Krefeld sind fast alle Ausschüsse und viele Bezirksvertretungen abgesagt. Darauf haben wir Herrn Kühn hingewiesen. Aber er hat nicht einmal ernsthaft mit uns gesprochen. Das ist ein Skandal und eines Bezirksvorstehers nicht würdig“, schimpft Kühns Vorgänger Hans Butzen.

Das Amt bringe es mit sich, zwischen verschiedenen Interessen zu vermitteln. „Kühn aber macht nur Parteipolitik. Er hat sich in knapp sechs Monaten in meinen Augen komplett ungeeignet gezeigt“, sagt der aktuelle SPD-Fraktionssprecher. Und auch Martin Reyer (SPD), einer von Kühns Stellvertretern, ist nicht gut auf den CDU-Mann zu sprechen und erklärt: „Ich arbeite im Krankenhaus. Ich sehe, was derzeit los ist. Ich kann mich nicht guten Gewissens mit, inklusive Besuchern, zwei Dutzend anderen Menschen in einen Raum setzen.“Überdies seien die Einladungen sehr kurzfristig gekommen. Das gelte auch für die Sitzung am kommenden Mittwoch. „Bislang haben wir noch keine offizielle Einladung erhalten. Die Frist beträgt sieben Tage. Ich bin gespannt, wie Herr Kühn das heilen will“, sagt Butzen.

Kühn selbst verweist auf Tests. „Wir halten alle Hygieneregeln ein. Es gibt freiwillige Tests für alle Besucher und Teilnehmer“, sagt er. Außerdem habe die Sitzung stattfinden müssen, da der Haushalt besprochen worden sei. Onlinesitzungen sehe die Gemeindeordnung leider nicht vor, sagt er.

Dem halten Butzen und Reyer entgegen, es habe andere Wege gegeben. „Richtig ist, dass ordentliche Beschlüsse nicht zustande kommen können. Wir hätten uns aber online interfraktionell beraten können. Wir haben als Bezirksvertretung ohnehin nur empfehlenden Charakter. Es hätte also gut über die Ratsfraktionen

transportiert werden können“, erläutert Butzen. Auch die Tests beruhigen ihn nicht. „Sie sind freiwillig und werden nicht von allen gemacht“, sagt er und verweist damit, wenn auch nicht explizit, beispielsweise auf Vertreter der AfD, die auch im Rat regelmäßig verweigern, sich testen zu lassen.

Auch sonst stößt Kühns Verhalten den Genossen sauer auf. „Ich habe beispielsweise in einer Mail geschrieben, dass sowohl ich als auch Rosemarie Krauß beim Termin ohnehin beruflich verhindert seien und habe gebeten, neue Wege oder Termine zu suchen“, sagt Reyer. „In seiner Antwort schrieb Kühn dann stetig von Frau Krause statt Krauß.“Besonders Butzen erregt das. „Er sitzt seit vielen Jahren mit ihr in der Bezirksvertretung. Wenn es ein Fehler war, zeigt das, wie unaufmerksam er ist. Wenn es bewusst war, zum Beispiel als Anspielung auf Hausmeister Krause, ist es extrem respektlos.“Und auch die Grünen kritisiert er. „Dass mein Koalitionspartner im Rat, Thorsten Hansen, sich dafür hergibt, verstehe ich nicht. Die Zusammenarbeit an anderer Stelle ist gut.“