Eine Groko mit den Grünen

Es wird ein enges Rennen, so viel lässt sich vier Wochen vor der Bundestagswahl sagen. Das zeigt etwa das neue „Politbarometer“. Wobei die Metapher vom Rennen in die Irre führt: Denn der Läufer, der im Ziel vorne liegt, hat erreicht, was er wollte und kann danach entspannen.

In der Politik ist aber mit dem Zieleinlauf am Wahlabend noch nichts erreicht. Danach muss regiert werden, am besten gut. Je knapper der Zieleinlauf war, desto schwieriger wird das. Das Politbarometer sieht CDU/CSU und SPD gleichauf, die Grünen knapp dahinter. Wer die Wahl gewinnt, tut dies vielleicht mit einem hauchdünnen Vorsprung. Daraus lässt sich schwer ein klarer Regierungsauftrag ableiten. Und so redet Olaf Scholz von möglichen Dreier-Koalitionen, was arithmetisch zwingend, aber politisch schwierig ist. Denn RotGrün-Rot, Deutschland-Koalition oder Ampel sind sehr unterschiedliche Szenarien. Oder Jamaika? Wenn es eigentlich nicht um den Zieleinlauf geht, sondern um die Zeit danach, bietet sich eine neue Groko als Konzept an – also die Idee einer breiten Regierungsmehrheit.

Die Fragen für die nächste Legislaturperiode gehen weit über den Horizont von vier Jahren hinaus: Da ist der Klimawandel, Fragen stellen sich zudem beim Rentensystem und nach dem Afghanistan-Albtraum. Groko als Konzept hieße, dass Union, SPD und Grüne koalieren – mit gut 60 Prozent der Stimmen. Union und SPD regieren bereits und waren zuletzt immer wieder auf die Zustimmung der Grünen angewiesen. Wenn sich aus den Umfragen ein Wählerwille ablesen lässt, dann ungefähr so: Ohne Angela Merkel kommt die Union auf deutlich weniger Zustimmung, mit Olaf Scholz genießt die SPD wieder mehr Vertrauen, die grüne Idee ist vielen Menschen wichtig. Die drei stärksten Kräfte regieren: Das wäre das Bündnis, das die größte Gestaltungskraft hätte – die größtmögliche Koalition.

BERICHT

SCHOLZ ZIEHT DIE SPD NACH OBEN, POLITIK