Rheinische Post Krefeld Kempen
Shisha: Zoll sichert unversteuerte Dampfsteine
Knapp 1000 Dosen mit über 200 Kilogramm der Steine landeten zum Ende des Kontrolltages in der Asservatenkammer. Beamte führen Schwerpunktprüfung im Wach- und Sicherheitsgewerbe durch.
Der Zoll hat mehrere Shisha-Fachgeschäfte in Krefeld, Moers, Mönchengladbach und im Großraum Neuss kontrolliert. Neun Einsatzkräfte waren unterwegs und prüften steuerlich bei mehr als einem Dutzend Shops den Bestand an Wasserpfeifentabak. Ganz besonders richteten sie dabei ihr Augenmerk auf die angebotenen und gelagerten Dampfsteine, die seit Anfang Februar 2021 unter bestimmten Voraussetzungen Steuergegenstand geworden waren. Fast 1000 Dosen mit über 200 Kilogramm der Steine landeten zum Ende des Tages in der Asservatenkammer des Zolls.
„Die Betreiber einiger Shops versuchten noch, ihre unversteuerten Waren während unserer Kontrolle beiseite zu schaffen“, so der Kontrolleinheitsleiter nach der Aktion, die bereits in der vergangenen Woche stattgefunden hat. Mehr als 20 Strafverfahren mussten wegen des Verdachts der Steuerhehlerei eingeleitet werden. Die weitere Bearbeitung hat die zentrale Strafsachenstelle des Hauptzollamtes in der Seidenstadt übernommen. Dort wird unter anderem auch die Durchführung von steuer- bzw. straf- und bußgeldrechtlichen Konsequenzen veranlasst.
Ebenfalls überprüfte die Krefelder Behörde im September im Rahmen einer Schwerpunktprüfung einen Teil der im Wach- und Sicherheitsgewerbe tätigen Personen und Arbeitgeber. Dabei waren 40 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Einsatz. Die Beamten überprüften insbesondere die ordnungsgemäße Zahlung des vorgeschriebenen Mindestlohns, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten,
den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern. Insgesamt wurden 102 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und in 16 Unternehmen Geschäftsunterlagen geprüft. Dabei ergaben sich bislang folgende Verdachtsfälle: Mindestlohnverstöße in zwei Fällen; Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt in 28 Fällen; Sozialleistungsbetrug in vier Fällen; Nichtabgabe einer Sofortmeldung in zwei Fällen.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.