Rheinische Post Krefeld Kempen
AfD-Politiker schwänzt Sitzungen der Bezirksvertretung
KREFELD Der CDU-Stadtbezirksverband Krefeld-Süd fordert den Vertreter der AfD in der örtlichen Bezirksvertretung dazu auf, „sein Mandat entweder wahrzunehmen oder es niederzulegen“. Der Vorsitzende des Stadtbezirksverbandes, Georg Alfes, erklärt hierzu: „Der Vertreter der AfD-Fraktion war – belegbar anhand der öffentlich zugänglichen Protokolle – das letzte Mal am 7. Oktober 2021 in einer Sitzung zugegen. Dies war die Zusammenkunft Nummer 5 dieses Gremiums in der laufenden Wahlperiode, inzwischen sind wir bei Nummer 21“. Es sei ihm „schleierhaft, wie sich eine Partei in sozialen Netzwerken gerne als engagierte Vertretung von Bürgerinteressen darstellen“könne, dann aber „bei der konkreten Sacharbeit durch permanente Abwesenheit“glänze.
Bei der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Süd habe man unter anderem über die Einrichtung einer neuen Flüchtlingsunterkunft an der Gladbacher Straße diskutiert. Gerade bei „solchen Themen“setze sich die AfD „medial in Szene“, in der Realität komme dann aber „absolut gar nichts“, und sie vertrete „nicht einmal ihre eigenen populistischen Positionen“. Marcus Heigenfeld, Sprecher der CDU in der Bezirksvertretung Süd, ergänzt: „Es mag persönliche Gründe für ein Fernbleiben geben, die wir nicht kennen. Aber dann ist es doch wohl Ehrensache, das Mandat niederzulegen“.
Jeder Bezirksvertreter erhalte eine monatliche Aufwandsentschädigung von 224,40 Euro. „Wie kann man das vor sich selbst und den Krefelder Steuerzahlern rechtfertigen, wenn der Aufwand, den man betreibt, bei null liegt?“, fragt Heigenfeld. Wer sich Geld für politische Mandate durch Nichtstun erschnorre, zerstöre die Glaubwürdigkeit der politischen Arbeit vor Ort.