Kaum ein Verkehrsprojekt bleibt im Kostenrahmen

BERLIN (jd) Innerhalb von fünf Jahren hat der Bund etwa elf Milliarden Euro in Neu- und Umbauten von Autobahnabschnitten und Bundesstraßen gesteckt. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die unserer Zeitung vorliegt. Demnach wurden im Zeitraum von 2009 bis 2014 insgesamt 216 Straßenbauprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan für den Verkehr freigegeben. Hinzu kommt eine weitere Milliarde für Projekte, die in öffentlich-privaten Partnerschaften realisiert wurden.

In der kleinen Anfrage wollte Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer wissen, wie hoch die einst veranschlagten Kosten der Projekte waren und wie viel sie am Ende tatsächlich kosteten. Die Erkenntnis: Kaum ein Projekt konnte mit dem eingeplanten Budget fertiggestellt werden. So flossen etwa für Bauarbeiten an der A2 am Kamener Kreuz mehr als 80 Millionen Euro, obwohl 2001 für das Vorhaben rund 45 Millionen Euro veranschlagt wurden.

„Die Zahlen belegen, dass weder Minister Alexander Dobrindt noch Vorgänger Peter Ramsauer mit Geld umgehen können“, sagte Krischer über die beiden CSU-Politiker. Der Bund investiere zu viel in Neubau statt in Erhalt. „Während für den Erhalt das Geld an allen Ecken fehlt, verpulvert die Bundesregierung es allerorten für fragwürdige Neubauprojekte“, sagte Krischer unserer Zeitung. Hingegen argumentiert das Ministerium unter anderem mit Baupreissteigerungen von 25 Prozent zwischen 2001 und 2014.