NRW baut Kapazitäten für Abschiebehaft aus
BÜREN Wegen unzureichender eigener Kapazitäten musste NRW im vergangenen Monat offenbar Abschiebehäftlinge in anderen Bundesländern unterbringen lassen. Das erfuhr unsere Redaktion aus Behördenkreisen. Auf die Frage, ob und wie oft NRW zuletzt auf Abschiebehaftplätze in anderen Ländern angewiesen war, sagte ein Sprecher des Innenministeriums: „Die Zahl wird nicht erfasst.“
Zuständig für die landesweit einzige „Unterbringungsanstalt für Ausreisepflichtige“(UfA) ist die Bezirksregierung Detmold. Auch dort konnte man gestern nicht sagen, ob Häftlinge in anderen Ländern untergebracht werden mussten. Für Ausreisepflichtige, die zum Beispiel wegen Fluchtgefahr bis zur Abschiebung inhaftiert werden müssen, stehen in der Bürener UfA nur 100 Plätze zur Verfügung.
Als Oppositionspolitiker und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Anfang des Jahres einen dramatischen Mehrbedarf für Abschiebehaftplätze in NRW anmahnten, hieß es im NRW-Innenministerium noch: „Diese Kapazitäten sind auskömmlich.“Die Belegungsquote liege bei 60 Prozent, werde sich aber im Laufe des Jahres erhöhen.
Der Mehrbedarf kam wohl schneller als gedacht. Denn auf die erneute Anfrage nach den Kapazitäten erklärt das Ministrium jetzt: „Im Januar dieses Jahres ist die Auslastung angestiegen und lag durchschnittlich bei rund 88 Prozent.“Durchschnittlich. Zumindest punktuell können es demnach auch über 100 Prozent gewesen sein. „In 2017 ist ein weiterer Ausbau geplant“, so der Sprecher weiter. Genaueres zu dem Umfang des Ausbaus werde das Ministerium allerdings erst „zu einem späteren Zeitpunkt kommunizieren“.