Polens schwarzer Fluch
Das Land setzt vor allem aus politischen Gründen unbeirrbar auf die Kohle. Rekordwerte bei der Luftverschmutzung sind die Folge.
BERLIN/WARSCHAU. Brexit, Trump und Putin, Flüchtlingskrise und Demokratieabbau: Als Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang Februar zu Besuch in Warschau war, standen die großen aktuellen Themen der Weltpolitik im Mittelpunkt. Doch wer bei dem Auftritt der Kanzlerin mit Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo genau hinhörte, der erfuhr auch von Merkels Hoffnung, mit dem Nachbarland im Osten künftig „beim Klimaschutz zusammenzuarbeiten“.
Klimaschutz und Polen? Details nannte die Kanzlerin nicht, und das konnte Kenner der Szene kaum verwundern. „Polen ist Kohleland“, lautet ein Schlagwort unter internationalen Experten. Die Regierung in Warschau bekennt sich ganz offen dazu, an dieser wenig bis nichts ändern zu wollen. „Wir sind bereit, gegen verschärfte Emissionsziele der EU-Kommission vor Gericht zu kämpfen“, erklärte zuletzt Polens Klimaschutzbeauftragter Pawel Salek, und auch Premier Szydlo hat wiederholt betont, dass „Klimapoli- tik gegen unsere Interessen ist“. Dieser prinzipielle Ansatz ist weitgehend Konsens in Polens Parteien und kein Alleinstellungsmerkmal der rechtsnationalen PiS, die seit 2015 allein regiert.
Es war EU-Ratspräsident Donald Tusk, der in Warschau als liberalkonservativer Premier zwischen 2007 und 2014 eine unabhängige Energiepolitik unter dem Primat des Wachstums forcierte. Tusk lancierte unter dem Stichwort „Diversifizierung“auch Pläne für den Bau zweier Atomkraftwerke, ließ im nordwestpolnischen Swinemünde ein Flüssiggasterminal errichten und trieb die Suche nach Erdgas mithilfe der umstrittenen Fracking-Technik voran. Auch der Anteil der erneuerbaren Energien sollte auf 15 Prozent erhöht werden. An der polnischen Tradition, die heimische Kohleindustrie zu protegieren und subventionieren, rüttelte aber auch Tusk nicht, zumal sich der AKW-Bau hin- zog und die größten Fracking-Hoffnungen schnell enttäuscht wurden.
Nicht zufällig steht das weltgrößte Braunkohlekraftwerk in Belchatow, südlich von Lodz. Mehr als 80 Prozent des Stroms im Land stammen aus Kohlekraftwerken mit vergleichsweise hohem CO2-Ausstoß. Bergarbeiter, wie der Vater von Premier Szydlo einer war, genießen seit kommunistischen Zeiten einen hohen gesellschaftlichen Status in Polen. Piotr Naimski, ein erfahrener Energie-Experte der PiS und Staatsminister in Szydlos Kanzlei, machte kürzlich folgende Rechnung auf: „Energiesicherheit ist eines der Fundamente nationaler Sicherheit, vielleicht sogar das wichtigste, und unsere Kohle kann unsere Energiesicherheit garantieren.“
Politiker und Bürger in Polen, das so lange von ausländischen Mächten beherrscht wurde, allen voran von Deutschen und Russen, sind in Fragen der nationalen Sicherheit
Andrzej Duda höchst sensibel. Das ist auch der wichtigste Grund dafür, dass das Land weiterhin auf heimische Steinkohle setzt statt auf billigere Importware aus Südafrika, Australien oder Südamerika. Hinzu kommt, dass noch immer rund 100.000 Arbeitsplätze an der Kohleförderung hängen, vor allem in den schlesischen Industrierevieren. Viele Wähler der globalisierungskritischen PiS sind dort zu Hause. Es ist Polens „Trump-Land“, eine Region der Abgehängten oder vom Niedergang Bedrohten.
Nicht so leicht zu erklären sind dagegen die verbreiteten Vorbehalte gegen die erneuerbaren Energien. Mit Gesetzesverschärfungen will die PiS-Regierung den Bau von Windparks erschweren – vermutlich, weil die Hersteller meist aus dem Ausland kommen, aus Skandinavien, Österreich oder Deutschland. Die Energiewendepolitik in diesen Staaten gilt in Warschau mitunter als Wirtschaftsimperialismus mit anderen Mitteln, so wie die deutschrussische Ostseepipeline „Nordstream“einst als „Neuauflage des Hitler-Stalin-Paktes“galt. Einen weiteren Ausbau der Röhrenstränge auf dem Meeresgrund versucht die Regierung in Warschau mit allen Mitteln zu verhindern.
Klimaschützern bleibt in Polen vermutlich eine letzte, ziemlich zweischneidige Hoffnung: der Smog. Mehr als 30 der 50 am stärksten mit Feinstaub belasteten Städte in der EU liegen zwischen Oder und Bug. Polen gilt unter Umweltschützern zunehmend als das „China Europas“. Bei den mit Smog in Zusam- menhang gebrachten Todesfällen hält das Land seit Jahren in der EU eine ebenso einsame wie traurige Spitzenposition, und dies, obwohl sich der CO2-Ausstoß nach dem Ende des Realsozialismus, mit dem auch ein Niedergang der polnischen Schwerindustrie verbunden war, in den 90er Jahren wie von selbst um 25 Prozent reduziert hatte.
In der eisigen Hochdruckluft der ersten Februarhälfte galt in den meisten Großstädten des Landes fast durchgängig die Empfehlung der Behörden, dass „kranke und alte Menschen, Schwangere und kleine Kinder einen längeren Aufenthalt im Freien vermeiden sollten“. Und Piotr Siergiej von der Umweltorganisation „Smog-Alarm“fordert immer wieder: „Wir müssen endlich die Kohleöfen aus unseren Häusern verbannen.“Tatsächlich heizen noch immer Millionen Polen mit Braunkohle. Wenn es in der Klimaund Energiepolitik zum Schwur kommt, gilt aber vorerst weiter die Klarstellung von Staatschef Andrzej Duda: „Niemals werde ich etwas unterschreiben, wodurch uns die EU die Kohle wegnehmen kann.“
„Nie werde ich etwas unterschreiben, wodurch uns die EU die Kohle wegnehmen kann“
polnischer Präsident