Katholischen Kitas droht das Aus
Bis zu 100 Einrichtungen könnten allein im Bistum Essen geschlossen werden.
DÜSSELDORF (sno) Ob Köln, Aachen, Münster oder Essen: Die Bistümer in NRW haben Schwierigkeiten bei der Finanzierung ihrer Kitas. „Das Problem der Unterfinanzierung ist ein Problem aller Träger“, heißt es etwa aus dem Erzbistum Köln.
Der Kita-Zweckverband im Bistum Essen nennt konkrete Zahlen. Bei mehr als 80 Prozent der 269 zum Verband gehörenden Kitas liefen die Kosten aus dem Ruder. Käme es nicht zu einer Anhebung der staatlichen Zuschüsse, drohe im schlimmsten Fall bis zu 100 Einrichtungen das Aus, sagte Geschäftsführer Peter Wenzel der Funke Mediengruppe. Laut einer Sprecherin sei aber nicht konkret zu benennen, welche Kitas von dieser Schließung betroffen sein könnten. Sicher ist aber, dass der Kita-Zweckverband gegen das Problem vorgeht. „Wir haben die Kommunen um eine mögliche finanzielle Unterstützung gebeten“, so die Sprecherin.
Auch das Erzbistum Köln, in dem es 667 katholische Kitas gibt, sieht Handlungsbedarf und hat „mit den anderen Bistümern in NordrheinWestfalen kirchliche Positionen erarbeitet, die in die politische Debatte eingebracht werden“, sagt eine Sprecherin. Darin forderten die Bistümer dringend eine auskömmliche Finanzierung der Kitas. Es sei fest-
Bistum Aachen zustellen, dass immer neue Ansprüche zwar rechtlich ermöglicht, aber nicht ausfinanziert würden.
Das Bistum Münster rechnet in diesem Jahr mit einem Defizit von rund acht Millionen Euro. Um dies auszugleichen, stecke man wie im Bistum Essen auch hier in Verhandlungen mit den Kommunen. „Schließungen sind nicht ausgeschlossen“, so ein Sprecher. Einige hätten demnach auch schon kurz bevorgestanden.
Die rechtliche Grundlage für die Finanzierung der Kitas ist das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) des Landes. Die Bistümer kritisieren, dass das dort verankerte Finanzierungssystem nicht mit dem tatsächlichen Bedarf vereinbar sei. So könnten laut Bistum Aachen etwa die KindPauschalen nicht die Gesamtkosten der Einrichtungen decken. Insbesondere dann nicht, wenn die Mitarbeiter nach dem Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) bezahlt würden – was nicht nur bei katholischen, sondern auch bei kommunalen Trägern der Fall sei. „Mit dem neuen Kindergesetz, das im Sommer 2018 verabschiedet werden soll, erwarten wir ein neues Finanzierungsmodell“, so eine Sprecherin des Bistums Aachen. Zuletzt hatte Familienministerin Christina Kampmann (SPD) Eckpunkte für eine reformierte Kita-Finanzierung anders als angekündigt auf die nächste Wahlperiode verschoben.
„Mit dem neuen Kindergesetz erwarten wir ein neues Finanzierungs
modell“