A 3-Blitzer hinterlässt Aktenberg bei Gericht

Demnächst wandert die Messanlage in Richtung Hilden weiter. Dann droht Langenfeld eine Flut von Verfahren.

KREIS METTMANN Der „Traffi Star“ist auf der A 3 in Richtung Ratingen weitergewandert. Der Aktenberg beim Mettmanner Amtsgericht, den die semistationäre Blitzanlage dort verursacht hat, ist hingegen noch längst nicht abgearbeitet. Noch immer sind dort mehr als 1000 Ordnungswidrigkeitsverfahren anhängig. „Es dauert durchschnittlich sieben Monate, bis der Vorgang überhaupt bei uns ankommt“, skizziert Amtsgerichtsdirektor Thomas Künzel die Abläufe vom Bußgeldbescheid über mögliche Einsprüche bis hin zu dem Tag, an dem aus einem Blitzerfoto eine Gerichtssache wird. Und auch danach dauert es noch Monate, um das Verfahren auf den Weg zu bringen und schließlich abzuschließen.

„Normal sind eigentlich etwa 70 eingehende Ordnungswidrigkeitsverfahren im Monat. Mit der Blitzanlage auf der A3 hat sich die Zahl verdreifacht“, zieht Künzel eine Bilanz, bei der unterm Strich vor allem eines steht: Alle Mitarbeiter des Amtsgerichts sind extrem belastet. Noch gibt es den zusätzlich in dieser Sache nach Mettmann abgeordne- ten Richter, der dabei helfen soll, die Verfahrensflut zu bewältigen. Allerdings ist bislang noch nicht klar, ob das über den Sommer hinweg so bleiben wird. Denn dieser Richter fehlt an anderer Stelle, und die Justiz im Landgerichtsbezirk Wuppertal ist nicht so aufgestellt, dass Personal verzichtbar wäre.

Auf den Ausgang bisheriger Verfahren in Sachen „Traffi Star“angesprochen, sagt Künzel: „Messfehler wurden bislang nicht festgestellt.“Eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf stehe allerdings noch aus. Beim Mettmanner Amtsgericht rechnet man noch bis Juli mit Verfahrenseingängen. Demnächst soll der „Traffi Star“in Richtung Hilden/Leverkusen weiterwandern – und damit wäre das Amtsgericht Langenfeld zuständig. Es wird sich auf eine Flut von Ordnungswidrigkeitsverfahren einstellen müssen.