Steuerbonus für innovative Firmen
CDU-Wirtschaftsflügel und Gesamtmetall wollen Forschung steuerlich fördern.
BERLIN Die Metallarbeitgeber und der CDU-Wirtschaftsrat fordern noch in dieser Legislaturperiode eine steuerliche Entlastung der Forschungs- und Entwicklungsausgaben. „Die große Koalition muss über reine Absichtserklärungen hinauskommen. Die Bundesregierung ist bis zum Ende der Legislaturperiode gewählt“, sagte Wolfgang Steiger, der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, unserer Redaktion.
Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall, der sich dieser Forderung anschließt, befürchtet einen Rückgang der Firmeninnovationen, wenn der Staat die Forschungstätigkeit nicht stärker begünstigt. So habe die deutsche Metallindustrie bei den Patenten deutlich an Marktanteilen von 20,5 Prozent (2000) auf 12,4 Prozent (2013) verloren, beklagt Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander. „Im Jahr 2013 ging die Zahl der Patente sogar absolut zurück. Das ist eine Bedrohung für die künftige Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie“, unterstrich der Arbeitgeberfunktionär.
Die beiden Institutionen fordern eine Steuergutschrift in Höhe von zehn Prozent der jährlichen Forschungs- und Entwicklungsausgaben eines Unternehmens. Um vor allem die mittelständischen Unternehmen zu begünstigen, sollte die staatliche Förderung auf jährlich zwei Millionen Euro begrenzt sein. Zudem sollte der Bund seine Förderprogramme für innovative Unternehmen weiter fortführen und gegebenenfalls erweitern. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hilft kleinen und mittleren Unternehmen in diesem Jahr mit 320 Millionen Euro.
Wirtschaftsrat und Gesamtmetall beklagen, dass der Anteil der forschenden Unternehmen in Deutschland zurückgehe. Ohne zusätzliche Impulse wäre es deshalb kaum möglich, das Ziel der Bundesregierung, jährlich drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung (FuE) zu verwenden, einzuhalten. Diese Marke wurde 2015 zum ersten Mal erreicht. Laut der Industrieländerorganisation OECD gehört Deutschland mit einem Innovationsvolumen von 77,4 Milliarden Euro zur weltweiten Spitzengruppe der fünf Länder, die am meisten in FuE investieren.