Maas’ Kampf gegen Hass im Netz
BERLIN (epd) Soziale Netzwerke müssen künftig mit Bußgeldern bis zu 50 Millionen Euro rechnen, wenn sie strafbare Hass- und Hetzkommentare nicht schneller löschen oder sperren. Das Bundeskabinett billigte gestern einen entsprechenden Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Ziel ist es, Unternehmen wie Facebook zu verpflichten, stärker gegen Beleidigungen, üble Nachrede, Verleumdungen, Volksverhet-
Nun sind sie also wieder da mit ihren Gitarren und wallenden Kleidern, ihren geröteten Wangen und gemütvollen Liedern: die Kellys. Die Zeit hat die Musikfamilie verändert, die Eltern sind gestorben, die Kinder von einst haben jetzt erwachsene Gesichter und treten bereits mit den eigenen Kindern auf, ein paar Geschwister gehen eigene Wege. Doch die Deutschen bleiben ihrer Sanges-Sippe treu, ließen deren neues Album gerade wieder auf Platz eins der Charts hochschnellen, alles wie früher.
Man kann das durch Sentimentalität erklären. Wie immer, wenn Bands nach vielen Jahren zurückkehren, bewegt das die Fans von damals. Sie fühlen sich wieder jung mit der Musik ihrer Jugend, lächeln ein wenig über die eigene Begeisterungsfähigkeit vergangener Jahre und genießen doch das vertraute Gefühl. Musik hat ja die Fähigkeit, Zeit ungeschehen zu machen, Menschen bruchlos in ein längst abgelaufenes Lebensgefühl zurückzuversetzen und den Anschein von Kontinuität zu erwecken.
Doch bei den Kellys geht es womöglich um mehr. Die Straßenmusi- zungen und Bedrohungen vorzugehen.
„Die Anbieter sozialer Netzwerke stehen in der Verantwortung, wenn ihre Plattformen missbraucht werden, um Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten zu verbreiten“, erklärte Maas. Für strafbare Hetze dürfe in sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße.
Offensichtlich strafbare Inhalte sollen künftig innerhalb von 24 ker mit Etagenbus und Hausboot waren der Traum der alternativen Familie. Verkörperten Zusammenhalt, Füreinandereinstehen jenseits gewohnter Strukturen. Das familiäre Band allein genügte. Das war hippiesk und zugleich unglaublich bieder, Woodstock ohne Exzess, so brav und anachronistisch wie ein Mittelaltermarkt. Natürlich war das eine Projektion und das wahre Leben der Kellys komplizierter. Ruhm und Stunden nach einer entsprechenden Beschwerde durch einen Nutzer gelöscht oder gesperrt werden. Zudem werden die Unternehmen verpflichtet, ein für Nutzer leicht erkennbares Beschwerdesystem einzurichten und vierteljährlich über Umfang und Umgang mit Beschwerden zu berichten. Diese Berichte sollen für jeden zugänglich im Internet veröffentlicht werden.
Der Gesetzesentwurf stößt auf scharfe Kritik. Der Digitalverband Geld haben auch diesem Kollektiv schwer zugesetzt.
Dass sie nun zurückkehren, mehr Hipster als Hippies, erscheint wie der späte Beleg, dass ein Leben jenseits der üblichen Strukturen möglich ist. Es passt in eine Zeit, in der Filme wie „Captain Fantastic“davon erzählen, dass ein Mann mit seiner Kinderschar allein in der Wildnis überleben kann. Aus Überzeugung. Weil der Kapitalismus Kinder mit Konsumwünschen verseucht.
Es scheint, als wachse das Bedürfnis nach utopischen Schwärmereien, je weiter das Leben technologisch durchdrungen wird. Dass die Kellys auch vorgelebt haben, wie anfällig autarke Kleingruppen sind, macht sie nur noch nahbarer. Wer hätte schon unter Vater Dan Kelly Klampfenkind sein wollen? Aber sich in eine munter musizierende Patchwork-Familie zu träumen, scheint in einer durchindividualisierten Konkurrenzgesellschaft reizvoller denn je. Die Kelly Family hat ein Märchen gelebt. Es war einmal. Jetzt ist es wieder. Die Zeit scheint reif. Ihre Meinung? Schreiben Sie unserer Autorin: kolumne@rheinische-post.de Bitkom sprach von einem Gesetzesentwurf im „Hauruck-Verfahren“, der mehr Schaden als Nutzen bringen werde. Es müsse sichergestellt werden, dass solche Straftaten im Internet konsequent verfolgt und geahndet würden, aber es gehe auch um Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, die es im Netz ohne Wenn und Aber zu schützen gelte, sagte Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder: „Beim Kampf gegen Hassrede brauchen wir einen langen Atem.“Rohleder forderte „digitale Streetworker“und speziell geschulte Polizisten, die dafür sorgen, dass rechtswidrige Äußerungen auch Konsequenzen haben.
Auch der Deutsche Journalistenverband (DJV) sieht die Presse- und Meinungsfreiheit in Gefahr. „Die Absicht der Bundesregierung, die Flut von Hasskommentaren und Fake News gesetzlich einzudämmen, ist nachvollziehbar“, erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall. Aber der Gesetzentwurf müsse grundlegend überarbeitet werden. Der Verband kritisierte unter anderem die kurze Frist, in der die Plattformbetreiber die Aussagen nach einer Beschwerde löschen sollen. Es könne nicht Sinn des Gesetzes sein, zu vorbeugenden Löschaktionen aufzufordern, statt die Meinungsfreiheit zu stützen. Ähnlich hatten sich in den vergangenen Tagen bereits die Verlegerverbände VDZ und BDZV geäußert.
Das Märchen der musizierenden Musterfamilie Die Begeisterung für die Kelly Family hatte schon immer mit dem Traum vom alternativen Familienglück zu tun. Dieses Märchen hat nichts an Attraktivität eingebüßt.