Verdächtiger Soldat hortete Munition

Die innere Führung der Bundeswehr kommt jetzt auf den Prüfstand.

BERLIN Mit einer Reihe von Maßnahmen will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Fall des Soldaten Franco A. aufklären und zugleich die innere Führung der Bundeswehr verbessern.

Franco A. hatte ein Doppelleben geführt und sich als syrischer Flüchtling ausgegeben, in dessen Rolle er offenbar einen Anschlag plante. Auf einer Liste möglicher Ziele stand Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Auch ExBundespräsident Joachim Gauck und Justizminister Heiko Maas (SPD) soll A. im Visier gehabt haben. Gestern wurde bekannt, dass bei einem Kumpan des Offiziers Bundeswehrmunition gefunden wurde.

In der Bundeswehr waren in den vergangenen Monaten zudem Vorfälle von Schikane und sexuellen Übergriffen bekannt geworden. Wegen der Missstände traf sich die Ministerin gestern mit 100 Genera-

Volker Wieker len und Admiralen. Wie anschließend aus Regierungskreisen verlautete, soll in der Abteilung Recht eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, die die Ereignisse durchleuchten soll. Perspektivisch soll zudem das Wehrdisziplinarrecht reformiert werden. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, die Aussprache sei „offen und freimütig“gelaufen. Dem Vernehmen nach diskutierte die Runde selbstkritisch, was die Bundeswehr eigentlich unter „Korpsgeist“versteht.

Franco A. war 2014 mit einer Masterarbeit aufgefallen, die völkisches Gedankengut enthält. Trotz des eindeutigen Befunds gab es für ihn keine Konsequenzen. Gegen die Verantwortlichen von damals, die Franco A. schonten, sind nun Verwaltungsermittlungen eingeleitet worden.

Bereits vor dem Treffen hatte Generalinspekteur Volker Wieker darauf verwiesen, dass das Ausmaß des Skandals um Franco A. noch nicht abschätzbar sei.

„Das Ausmaß des Skandals um Franco A. ist nicht abschätzbar“

Generalinspekteur der Bundeswehr