Patentanwalt soll Rundfunkanstalten betrogen haben

MÜNCHEN (dpa/RP) Über Jahrzehnte soll ein Patentanwalt das Institut für Rundfunktechnik (IRT) um Millionen gebracht haben. Die Einrichtung ist ein gemeinsames Forschungsinstitut von ARD, ZDF, Deutschlandradio, Deutscher Welle sowie den österreichischen und Schweizer Rundfunkanstalten ORF und SRG. Die Staatsanwaltschaft München hat den Mann am Mittwoch nach Angaben einer Sprecherin unter anderem wegen des Verdachts der mehrfachen Untreue und Bestechlichkeit festnehmen lassen.

Der Beschuldigte soll als Berater über Lizenzen für Erfindungen des IRT verhandelt und dabei auch Erlöse für Rechte kassiert haben, die er gar nicht innehatte. Laut der Sprecherin hat der Mann im Laufe der Zeit rund 100 Millionen Euro eingenommen. Wie hoch der mutmaßlich illegale Anteil ist, müsse noch ermittelt werden. Außerdem prüft die Behörde einen Geldwäscheverdacht gegen jene Gesellschaft, über die Verträge zwischen dem IRT und den Kunden abgewickelt wurden.

„Die Lizenzeinnahmen, die das IRT am freien Markt erzielt, tragen wesentlich zur Finanzierung der Forschungsarbeiten bei“, heißt es in der Mitteilung des Instituts. Das IRT forscht etwa zu Videotext, BlueScreen-Verfahren und der sogenannten MPEG-Audiocodierung. Seinen Sitz hat das Institut beim Bayerischen Rundfunk. Dieser hat Strafanzeige gegen den Patentanwalt erstattet.