Steinmeiers schwierige Reise nach Israel
BERLIN (may-/qua) Israel stand bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Reisewunsch im neuen Amt oben auf der Liste. Steinmeier ist dem Land tief verbunden: Allein als Außenminister war er elfmal dort. Doch statt einer Reise voller Freundlichkeiten erwartet den Bundespräsidenten in den nächsten vier Tagen eine schwierige Mission.
Der Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) endete vor zwei Wochen in einem Eklat. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte ein geplantes Treffen mit Gabriel abgesagt, weil dieser Vertreter der regierungskritischen Organisation „Breaking the Silence“und „Betselem“treffen wollte.
Wie es aus dem Präsidialamt hieß, will Steinmeier zugleich seine Verbundenheit zu Israel demonstrieren und seine Sorgen über die israelische Politik wie den „völkerrechtswidrigen“Siedlungsbau ansprechen. „Das wird alles andere als eine leichte Übung“, hieß es aus dem Amt. Auf ein Treffen mit den Organisationen „Breaking the Silence“und „Betselem“verzichtet er bewusst. Stattdessen trifft er sich mit anderen prominenten Kritikern der israelischen Regierung, unter anderem mit dem Schriftsteller Amos Oz.
Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, äußerte die Erwartung, dass es Steinmeier „mit seiner langjährigen diplomatischen Erfahrung gelingen“werde, „die auf beiden Seiten entstandenen Irritationen aus dem Weg zu räumen“. Schuster sagte: „Nach meiner Einschätzung haben beide Seiten zu den Irritationen beigetragen.“Er frage sich, warum der Außenminister nur diese beiden sogenannten Menschenrechtsorganisationen treffen wollte und nicht auch andere, wie von verschiedener Seite vorgeschlagen. Und er frage sich auch, „ob die Gesprächsabsage die einzig mögliche Reaktion des israelischen Ministerpräsidenten hätte sein können“.