An der Klagemauer – aber nur privat
Donald Trump besucht den heiligsten Ort des Judentums. Den Wunsch der Israelis nach einem großen politischen Auftritt erfüllt er nicht.
JERUSALEM Mit schwarzer Kippa auf dem Kopf und ernstem Gesicht schreitet US-Präsident Donald Trump zur Klagemauer. Ihm zur Seite stehen sein jüdischer Schwiegersohn Jared Kushner und Schmuel Rabinowitz, der Rabbiner der heiligsten jüdischen Pilgerstätte. Trumps Ehefrau Melania und die zum Judentum konvertierte Tochter Ivanka müssen den für Frauen vorgesehenen Abschnitt der Mauer aufsuchen, wo Ivanka Trump die Gelegenheit für ein rasches Gebet nutzt. Für ein, zwei Minuten hält auch der US-Präsident inne am heiligen Gemäuer, an das er eine Hand legt. Dann steckt er sorgsam nach jüdischer Sitte einen Zettel mit seinem Wunsch an Gott zwischen die Steine.
Zum ersten Mal, so hatte Israels Staatspräsident Reuven Rivlin schon während seiner Begrüßungsrede am Mittag am Flughafen Tel Aviv betont, besuche ein amtierender US-Präsident die heiligste jüdische Pilgerstätte. Ernüchternd für die Israelis war die Tatsache, dass Trump ohne offizielle Begleitung zur Klagemauer wollte. Er beharrte darauf, dass es sich um einen privaten Termin handle.
Der US-Präsident hakt mit seiner Reise nach Saudi-Arabien, dann nach Israel, heute nach Bethlehem in die Palästinensergebiete und schließlich in den Vatikan gewissermaßen im Laufschritt die drei monotheistischen Weltreligionen ab. Wenn alle mit anpacken, habe „der Frieden in der Welt und sogar zwischen Israel und den Palästinensern“eine Chance, sagt Trump. Ge- rade jetzt sei eine „seltene Gelegenheit“dafür. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beharrte kurz nach der Begrüßung Trumps darauf, dass „Israel als jüdischer Staat anerkannt wird“. Er signalisierte aber Bereitschaft zu konkreten Maßnahmen der Vertrauensbildung. Reiseerleichterungen und mehr Genehmigungen für palästinensische Bauprojekte im besetzten Gebiet sind offenbar im Gespräch. Netanjahu soll Trump ferner zugesagt haben, den Baubetrieb in israelischen Siedlungen zu drosseln, was bei seinem Koalitionspartner Naftali Bennett, Chef der Siedlerpartei „Das jüdische Haus“, Unmut auslöste. Bennett will Friedensverhandlungen zwar nicht grundsätzlich ablehnen, hat jedoch Bedingungen angemeldet: kein Baustopp in den Siedlungen, keine Amnestie für palästinensische Häftlinge, keine unilateralen Zugeständnisse. Zudem solle der Status Jerusalems als „ungeteilter Hauptstadt“unangetastet bleiben.
Immer öfter geriet Israel jüngst unter Beschuss von UN-Institutionen, die auf eine gerechte Regelung und ein Ende der Besatzung im Osten der Stadt dringen. Für Netanjahu wäre mit Blick auf den Status Jerusalems ein gemeinsamer Fototermin mit Trump an der Klagemauer gerade zur rechten Zeit gekommen. Ernüchternd für den israelischen Regierungschef ist ferner, dass Trump zwar im Umfeld der USWahl versprach, die Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, dann jedoch damit zögerte.
Ob und wann es einen Umzug der US-Diplomaten geben soll, ließ Trump auch gestern offen. Die Knes- set-Abgeordnete Anat Berko vom rechtsgerichteten Likud versteht nicht, was das Problem ist: „Zieht einfach um“, drängt sie. „Jerusalem wird niemals Hauptstadt eines anderen Landes sein.“Ein Karikaturist der israelischen Zeitung „Haaretz“zeichnete Trump schon bei Verhandlungen vor den schwitzenden Partnern Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, als er selbstbewusst seine Lösung für den Nahen Osten verkündet: „Wir verlegen die Botschaft nach Jerusalem und die Klagemauer nach Tel Aviv.“
Trump erneuerte in Jerusalem seine scharfe Kritik am Iran. Im gesamten Mittleren Osten fänden sich die Zeichen einer iranischen Unterstützung des Terrorismus, sagte er vor der Unterredung mit Netanjahu. Ob es um den Jemen gehe, um den Irak oder um andere Länder: „Wir sehen die Spuren des Iran.“Es gehe um Soldaten, Geld und Waffen, sagte Trump. Teheran wies die Vorwürfe zurück. Auch sein Land wolle, dass der Terrorismus besiegt werde, erklärte Präsident Hassan Ruhani im staatlichen Fernsehen.