Grüne: Koalitionsvertrag fördert Start der CO-Pipeline

KREIS METTMANN (wie/mei) Kohlenmonoxid (CO) ist zwar farb- und geruchlos aber trotzdem ein hochgiftiges Gas. Aus Angst vor Unfällen an der auch durch Langenfeld und Monheim verlaufenden CO-Pipeline kämpfen Anwohner, Bürgermeister, Kommunalpolitiker aller Parteien und Naturschützer seit Jahren gegen die vom Bayer-Konzern bereits fertiggestellte Rohrleitung. Bislang haben Gerichte die Inbetriebnahme verhindert. Doch jetzt befürchten die Grünen im Kreis Mettmann mit Blick auf den von CDU und FDP unterzeichneten NRW-Koalitionsvertrag, dass sich dies bald ändern könnte.

Erst im Januar hatte das Bundesverfassungsgericht eine Klage an das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster zurückverwiesen. Noch im April hatte NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) angekündigt, im Hinblick auf die Gefahr von Anschlägen auf die unterirdische Rohrleitung, das 2006 erlassene „Rohrleitungsgesetz“auf den Prüfstand zu stellen. Damit wäre die Genehmigung der Pipeline möglicherweise in Gefahr geraten.

Doch im neuen Koalitionsvertrag von CDU und FDP heißt es auf Seite 38: „Leistungsfähige Infrastrukturen sind das zentrale Nervensystem einer starken Industrie. Das gilt für den Verkehrsbereich genauso wie für digitale Netze. Ebenso gilt es, die Verbundstrukturen der chemischen Industrie zu erhalten und auszubauen. Rohrfernleitungen sind hierfür ein unverzichtbares Element.“

Gegen diese Formulierung laufen die Grünen nun Sturm. „Da die COPipeline zwischen Dormagen und Uerdingen die einzige politisch strittige Rohrfernleitung in NRW ist, kann damit nur sie gemeint sein“, heißt es in einer Mitteilung. Der Erkrather Grünen-Sprecher Peter Knitsch befürchtet für den Fall, dass das OVG der Linie des Bundesverfassungsgerichtes folge, „die reale Gefahr, dass noch in diesem Jahr das hochgiftige Kohlenmonoxid durch die Leitung gepumpt wird“.