Bundesregierung kritisiert Siemens

BERLIN (rtr) Die Bundesregierung ist verärgert darüber, dass für Russland bestimmte Siemens-Turbinen auf die annektierte Halbinsel Krim gelangt sind. „Eine vertragswidrige Verbringung der Turbinen auf die Krim entgegen hochrangiger Zusicherungen ist ein bemerkenswerter Vorgang“, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Über Konsequenzen werde beraten. Demmer nahm aber auch das Unternehmen in die Pflicht: Die EU-Sanktionen gegen Russland seien gültig. Unternehmen müssten prüfen, ob ein Geschäft darunter falle. Die Bundesregierung habe wiederholt gegenüber Russland die Erwartungen betont, dass die geschlossenen Verträge wortgenau eingehalten würden. Wegen der Annexion der ukrainischen Krim hatten EU und USA Sanktionen gegen Russland verhängt.