Bivsi darf zurück nach Duisburg
Im Mai war die in Deutschland geborene 15-Jährige mit ihren Eltern nach Nepal abgeschoben worden. Nun können die drei nach Duisburg zurückkehren. Viele Menschen hatten sich für die Rückkehr der Familie stark gemacht.
DUISBURG Die Deutsche Botschaft hat der Familie Rana gestern mitgeteilt, dass sie wieder einreisen kann. „Wir sind glücklich und freuen uns darüber“, sagte Sigrid Beer (Grüne), Mitglied des Petitionsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags, der sich bereits Anfang Juli für eine Rückkehr der Familie nach Deutschland ausgesprochen hatte. Auch die Stadt Duisburg bestätigte die Rückkehr Bivsi Ranas in Begleitung ihrer Eltern. Diese erfolge „über ein ,Schüleraustausch-Visum’. Im Anschluss kann Bivsi zum Zwecke eines Studiums oder einer Ausbildung dann einen entsprechenden Folgeantrag stellen.“Somit ist für die Familie Rana der Weg zurück nach Duisburg frei.
Felix Banaszak, Vorstandssprecher der Duisburger Grünen, der vor zwei Wochen in Nepal war, um Bivsi und ihrer Familie beim Ausfüllen der Visumsanträge zu helfen, konnte gestern mit der Familie sprechen: „Bivsi und ihre Eltern sind überglücklich“, sagte er unserer Redaktion. „Nach dem ganzen Hin und Her in den vergangenen Monaten fällt eine große Last von ihnen ab.“Wie es jetzt weitergeht und wann die Familie zurückkehrt, sei noch nicht klar. In den nächsten Tagen gehe es nun darum, diese Punkte zu klären. „Die Familie will sich vor ihrer Rückkehr noch von Verwandten in Nepal verabschieden.“
Die Abschiebung der damals noch 14-jährigen Bivsi Rana hatte für viel Aufsehen gesorgt. Das in Deutschland geborene Mädchen war am 29. Mai auf Veranlassung der Ausländerbehörde der Stadt aus dem Unterricht ihres Duisburger Gymnasiums geholt worden. Noch am selben Tag wurde sie mit ihren Eltern nach Nepal geflogen. Ein Asylantrag der 1998 nach Deutschland gekommenen Eltern von Bivsi war vor der Abschiebung in allen Instanzen abgelehnt worden. Alle galten als gut integriert.
Dass die Familie nun bald wieder in Deutschland sein wird, freut auch Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link: „Viele Menschen haben sich dafür stark gemacht, und vor allem das Engagement von Bivsis Mitschülern hat mich sehr beeindruckt. Mir fällt persönlich ein Stein vom Herzen, dass es uns gelungen ist, diese äußerst schwierige Situation zu lösen.“
Eltern und Schüler des Duisburger Steinbart-Gymnasiums, das Bivsi besuchte, hatten sich nach der Abschiebung für eine Rückkehr der Familie eingesetzt und eine Petition an den Landtag gerichtet. „Wir bedanken uns sehr bei den Unterstützern der Familie in der Eltern- und Schülerschaft, die sich mit der Abschiebung nicht abgefunden haben“, so Beer aus dem Petitionsausschuss, der sich neben Oberbürgermeister Link und dem Land NRW auch immer wieder für eine Rückkehr der Familie eingesetzt hatte.
Zwar war die Abschiebung rechtmäßig, Link kritisierte jedoch die Gesetzeslage: „Das kann nicht richtig sein. Für die Zukunft muss der Bund endlich Gesetze schaffen, die Kommunen nicht dazu zwingen, Familien wie die Ranas abzuschieben.“Es handle sich nicht um einen Einzelfall. Man dürfe jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen. Der Bund müsse endlich handeln. Deutschland brauche ein Einwanderungsgesetz und schnellere Asylverfahren, sonst werde es irgendwo in Deutschland vielleicht schon morgen einen anderen Fall Bivsi geben – „und nicht immer gibt es ein Happy End“.
Auch der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) appellierte an den Bund, für gut integrierte Menschen eine verlässliche Bleibeperspektive zu schaffen. Im Gegenzug müssten Integrationsverweigerer und Kriminelle konsequent abgeschoben werden. Stamp unterstrich die Rechtmäßigkeit der Abschiebung und betonte, dass die Rückholung des Mädchens und ihrer Eltern ein Einzelfall sei. Dank der guten Zusammenarbeit der Stadt Duisburg, des Auswärtigen Amtes und des Landes Nordrhein-Westfalen habe man eine Lösung für die Familie finden können.
Der Minister hatte die Rückkehr der Familie bereits mit einem an Bundesinnenminister Thomas de Maizière sowie Außenminister Sigmar Gabriel gerichteten Brief unterstützt: „Ziel sollte es sein, dass Bivsi gemeinsam mit ihren Eltern spätestens zu Beginn des neuen Schuljahres wieder in Deutschland ist“, hieß es darin. Das könnte nun gelingen.