CDU will jetzt OB-Kandidaten suchen
Bei der Bundestagswahl haben die beiden großen Parteien 15 Prozentpunkte verloren. Für die Kommunalwahlen ergeben sich damit neue Perspektiven. Denkbar ist auch ein liberaler oder ein grüner Oberbürgermeister-Kandidat.
In der Landeshauptstadt kennt man es nicht anders: Den Oberbürgermeister stellt entweder die CDU oder die SPD. Die Bundestagswahl mit den großen Verlusten für die Volksparteien verändert die Situation: Die FDP war nur 3,6 Prozentpunkte von der SPD entfernt, was auch zur Frage führt, warum nicht die ehemals „kleinen“Parteien Kandidaten ins Rennen um das Oberbürgermeisteramt schicken. In anderen Städten ist das längst der Fall. In Tübingen, Freiburg und Stuttgart etwa regieren grüne Oberbürgermeister, die FDP stellt ebenso Stadtoberhäupter, und es gibt siegreiche Kandidaten ohne Parteibuch. In Düsseldorf wird 2020 neu gewählt.
Düsseldorfs CDU-Chef und wiedergewählter Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek hat am Sonntagabend trotz des Verlustes von mehr als acht Prozentpunkten die Rückeroberung des Rathauses angekündigt. „Marktplatz, wir kommen!“, rief er seinen Parteifreunden zu. Er glaubt, der Wahlkampf der SPD, an dem sich Oberbürgermeister Thomas Geisel aktiv beteiligt hatte und zum Beispiel bei Hausbesuchen mit den Kandidaten unterwegs war, habe gezeigt, dass die Bürger der Stadt einen Umbruch wünschen. „Wir wollen jetzt in einen Auswahlprozess einsteigen und prüfen, wer unserer 3000 Mitglieder die Voraussetzungen erfüllt, eine Wahl gewinnen zu können und später auch eine so große Verwaltung ordentlich zu führen“, sagt Jarzombek.
In einem Wahlkampf würde er wohl auch auf die FDP als Partner setzen wollen, zumindest möchte er mit der Partei sprechen. Die Liberalen hatten bei den Wahlen der CDUOberbürgermeister Joachim Erwin und Dirk Elbers auf die Aufstellung eigener Kandidaten verzichtet. „Die Zeiten sind vorbei“, sagt MarieAgnes Strack-Zimmermann, die trotz ihres Wechsels nach Berlin Parteivorsitzende in Düsseldorf bleibt. Drei Jahre bis zur Wahl seien gar nicht so lang, in zwei Jahren gehe es an die Listenaufstellung. Man müsse sich jetzt die strategischen Fragen stellen. „Es hat sich viel verändert in Deutschland“, sagt die Liberale. Die OB-Wahl sei eine Persönlichkeitswahl, es gebe nur eine Stimme, und die Menschen schauten genau hin, wen welche Partei aufstelle. „Die Persönlichkeit muss eine Beziehung zur Stadt und zu den Bürgern haben.“
SPD-Chef Andreas Rimkus glaubt auch, dass die OB-Wahl offener abläuft als früher. „Thomas Geisel ist Schwabe, Mitglied von Hertha BSC und Manager. Dennoch ist er OB geworden.“Er kontert Jarzombeks Kampfansage. „Ich höre bei der CDU immer nur zwei Namen. Andreas Ehlert, der Handwerkskammerpräsident, wäre ein starker Herausforderer. Angela Erwin aber übertüncht nur Inhaltslosigkeit.“Die Menschen wollten keine Erbhöfe. Bei den Grünen hält man sich zurück: „Heute ist es zu früh, schon über die nächste Wahl nachzudenken. Wir müssen jetzt erst einmal dieses Wahlergebnis verstehen“, sagt Paula Elsholz, Bundestagskandidatin und Sprecherin der Grünen in Düsseldorf.
Hat die Bundestagswahl Auswirkungen auf die Ampel-Kooperation im Rathaus? Davon gehen SPD, Grüne und FDP unisono nicht aus. Strack-Zimmermann lobt den Schulbau für 600 Millionen Euro, Rimkus meint, das anstehende Sparprogramm von 90 Millionen Euro „müsste machbar sein“. Auch Grünen-Fraktionssprecher Norbert Czerwinski, der sich sehr über das gute Zweitstimmenergebnis der Grünen in Düsseldorf von zehn Prozent gefreut hat, demonstriert Gelassenheit: „So ein Ergebnis lässt einen künftig entspannter auf die Partner zugehen“, sagt er. Bei der vergangenen Kommunalwahl hatten die Grünen eine eigene Spitzenkandidatin: Miriam Koch holte im Rennen gegen Geisel und Elbers vor drei Jahren 9,3 Prozent der Stimmen. Heute ist sie die Flüchtlingsbeauftragte der Stadt.