Nahles und Schneider sollen neue SPD-Fraktion führen
BERLIN Wortlos verschwand SPDGeneralsekretär Hubertus Heil gestern Nachmittag im Saal der Bundestagsfraktion. Fragen von Journalisten wollte er vorerst nicht beantworten. Der Grund: Heil unterlag am Vormittag bei der Verteilung des einflussreichen Postens des Parlamentarischen Geschäftsführers seinen Mitbewerbern aus der Fraktion. Das Rennen machte der bisherige Fraktionsvize Carsten Schneider, der vor allem für Finanzpolitik zuständig war.
Schneider wird also künftig gemeinsam mit der Parteilinken Andrea Nahles, die als neue Fraktionschefin nominiert wurde, die Fraktion führen. Beide erhielten einstimmige Ergebnisse. In der SPD will man diese Personalien als Aufbruch verstanden wissen: Mit der erfahrenen Nahles werde das Machtzentrum Fraktion weiblicher und dynamischer, mit dem 41-jährigen Schneider aus Thüringen setze man ein Zeichen für eine Verjüngung und eine stärkere Rolle der Landesverbände aus Ostdeutschland.
Dabei wäre auch Heil gerne „PGF“geworden, wie die zweitwichtigste Position der Fraktion intern abgekürzt wird. Bevor mitten im Wahlkampf ein Personalkarussell in der SPD in Gang kam, war der 44jährige Heil wie Schneider Fraktionsvize. Er sprang auf Bitten von SPD-Chef Martin Schulz als Generalsekretär ein und übernahm bei bereits schlechten Umfragewerten die undankbare Aufgabe in der Wahlkampfzentrale. Heil, so war stets zu hören, sei dafür der Geeignetste, den man in so kurzer Zeit finden konnte, zumal er den Job schon einmal innehatte. Aber wie mit dem Spitzenkandidaten FrankWalter Steinmeier im Jahr 2009 fuhr Heil auch dieses Mal mit Schulz einen Negativrekord beim Wahlergebnis ein. Das blieb an ihm haften. Nahles habe sich die Zusammenarbeit mit Heil in der Fraktion trotzdem gewünscht, hieß es gestern im Reichstag. Der konservative Seeheimer Kreis hatte aber bereits am Montag lautstark gegen „vorschnelle Festlegungen“und die Postenvergabe in Hinterzimmern protestiert. Das Kalkül: möglichst viel für den eigenen Flügel herausschlagen. Und Heil, der Gründungsmitglied der pragmatischen „Netzwerker“ist, gehört nicht dazu. Schneider hingegen ist einer der Chefs des Seeheimer Kreises.
In der SPD wird diese Personalentscheidung aber auch als Schwächung von Schulz verstanden. Der Parteichef hatte Kreisen zufolge bereits am Wahlabend das Signal aus dem Nahles-Lager bekommen, dass sie Fraktionschefin werden müsse, sollte er den Parteivorsitz behalten wollen. Er bat nun Heil angesichts des ambitionierten Plans von zahlreichen Klausurtagungen und Regionalkonferenzen, bis zum Parteitag im Dezember als Generalsekretär zu bleiben. Heil willigte notgedrungen ein, machte beim Rennen um den Fraktionsposten einen Rückzieher – und zog Konsequenzen: Er werde beim Parteitag im Dezember nicht erneut als Generalsekretär kandidieren, sagte Heil.
In der Fraktion gibt es unterdessen weiter Wut über dieses Verfahren. „Es kann nicht sein, dass wir vor einer ersten Fraktionssitzung mitgeteilt bekommen, wer uns künftig führen wird“, sagte ein Genosse aus dem NRW-Landesverband, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will. Am Nachmittag erklärte Schulz in der Fraktionssitzung von alten und neuen Abgeordneten sein Vorgehen. Eine Aussprache ist aber erst für heute geplant. Auch die Wahl von Nahles und Schneider findet erst heute statt. Mit sehr guten Ergebnissen wird nicht gerechnet.