Trump scheitert abermals an Obamacare
WASHINGTON (kna) Auch im fünften Anlauf haben die Republikaner es mit ihren Mehrheiten in beiden Kammern des US-Kongresses nicht geschafft, die Krankenversicherung Obamacare durch ein eigenes Gesundheitsgesetz zu ersetzen. Nach den republikanischen Senatoren John McCain und Rand Raul kündigte auch Senatorin Susan Collins ihren Widerstand gegen den von ihrer Partei eingebrachten Gesetzesvorschlag an.
Die Republikaner verfügen im Kongress nur über eine hauchdünne Mehrheit gegenüber den Demokraten, die geschlossen hinter Obamacare stehen. Sollten die drei Senatoren bei ihrer Meinung bleiben, wäre das Vorhaben gescheitert. Collins begründete ihr Nein mit den Einschnitten in das Vorsorgeprogramm Medicaid, das insbesondere Geringverdienern, Rentnern, Behinderten und Kindern zugutekommt. Aus diesem Programm würden zwischen 2010 und 2036 rund drei Milliarden US-Dollar abgezogen, so Collins. Sie habe sich trotz persönlicher Intervention von Präsident Donald Trump gegen das Vorhaben entschieden.
McCain und Collins hatten von Anfang an eine parteiübergreifende Gesundheitsreform gefordert. Dazu hatten die Demokraten ihr Einverständnis signalisiert. Der Rechnungshof des US-Kongresses erklärte in einer vorläufigen Bewertung, unter dem Gesetz würden Millionen US-Amerikaner den Zugang zum Gesundheitssystem verlieren.