Seit Putschversuch 27 Deutsche in Türkei festgenommen

ANKARA (jaco) Im Juli vergangenen Jahres erlebte die Türkei eine ihrer blutigsten Nächte. Rund 300 Menschen kamen bei der Vereitelung des Militärputsches ums Leben. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ließ in den darauffolgenden Monaten zahlreiche Soldaten, Beamte und Intellektuelle wegen politischer Strafvorwürfe festnehmen. Darunter seien auch 27 deutsche Staatsbürger, heißt es aus Kreisen des Auswärtigen Amtes. Elf davon befänden sich noch immer in Untersuchungshaft – etwa der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel, der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner sowie die Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu Çorlu. Insgesamt seien nach derzeitigem Kenntnisstand der Behörde 55 deutsche Staatsangehörige wegen diverser Delikte in der Türkei in Haft sowie drei in Abschiebehaft. 13 der Inhaftierten besitzen neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit wie etwa Deniz Yücel. Er sitzt nun seit 252 Tagen in der Türkei fest.

In seinen Fall könnte aber schon bald Bewegung kommen – hoffen zumindest Yücels Anwälte. Morgen läuft eine Frist des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) für die türkische Regierung ab, eine Stellungnahme abzugeben zu der Beschwerde Yücels gegen seine Untersuchungshaft. Diese Frist kann zwar verlängert werden. Sollte der Gerichtshof aber letzten Endes zu dem Schluss kommen, dass eine Grundrechtsverletzung vorliegt, wäre die Türkei als Europaratsmitglied eigentlich verpflichtet, Yücel aus der U-Haft zu entlassen. Die Türkei zählt allerdings zu den Staaten mit den meisten Verurteilungen durch den EGMR und den schlechtesten Umsetzungsbilanzen.