EU will Drohnen gegen Schlepper einsetzen

BERLIN (may-) Bei der EU-Mission gegen Flüchtlingsschlepper im Mittelmeer sollen vor der libyschen Küste künftig auch Drohnen die Überwachung verstärken. Das teilte die Bundesregierung auf Anfrage der Linken mit. Bislang seien nur Kleinstdrohnen im Nahbereich der Schiffe verwendet worden. „Zukünftig sollen Drohnen zur Unterstützung des Überwachungs- und Beratungs-Mechanismus sowie zum Lagebildaufbau eingesetzt werden“, erläuterte die Bundesregierung. Allerdings habe bislang nur Italien eine Bereitstellung von Drohnen für möglich erklärt.

Seit Mai 2015 beteiligt sich die Bundeswehr an der später nach einem an Bord geborenen Flüchtlingsbaby „Sophia“genannten Mis- sion im Mittelmeer, die SchlepperOrganisationen das Handwerk legen soll und havarierten Flüchtlingen zur Hilfe kommt. Flüchtlingsorganisationen argwöhnen, dass von der EU ausgebildete und unterstützte libysche Stellen mit rabiaten Mitteln gegen Flüchtlinge vorgehen.

„Es ist äußerst besorgniserregend, wenn die libysche Küstenwache in den militärischen Informationsaustausch eingebunden wird“, sagte der Linken-Europapolitiker Andrej Hunko. Er befürchte, dass die Libyer mit Lagebildern von Drohnen, Luft- und Seeaufklärern versorgt werden, um das Ablegen von Booten mit Geflüchteten zu verhindern oder diese zur Umkehr zu zwingen. Von den Drohnenflügen profitiere auch das libysche Militär.