Die Sonnenkönigin von Paris
Einst war Anne Hidalgo sehr populär. Aber inzwischen hadern immer mehr Pariser mit ihrer selbstherrlichen Bürgermeisterin.
PARIS Airy Routier erinnert sich noch gut an jenen Septembertag des Jahres 2016, als er mit seiner Kollegin Nadia Le Brun in Paris im Stau stand. Aus dem Radio drang die sanfte Stimme von Bürgermeisterin Anne Hidalgo, die gerade quasi im Alleingang beschlossen hatte, die Uferstraße Georges Pompidou rechts der Seine für den Autoverkehr zu sperren. Eine gute Sache für die am Autoverkehr erstickende französische Hauptstadt, sollte man meinen. Doch die Sozialistin stellte damit die Einwohner der schlecht angebundenen Vorstädte, die täglich mit dem Auto nach Paris zur Arbeit pendeln, vor vollendete Tatsachen. Kein Wunder also, dass 168 Bürgermeister von Gemeinden aus dem Umland gegen die Maßnahme protestierten. „Die schönste Stadt der Welt wird wie die Sowjetunion der 80er Jahre geführt“, schimpft der Journalist Routier, der zusammen mit Le Brun ein Buch über die Misswirtschaft im Pariser Rathaus unter Hidalgo geschrieben hat.
Deren selbstherrliche Verkehrspolitik nimmt in ihrem Buch „Notre-Drame de Paris“viel Platz ein. Die Sozialistin selbst verkaufte die Sperrung des rechten Seine-Ufers als „entscheidende Etappe im Kampf gegen die Luftverschmutzung“. Paris ächzt in der Tat unter dem Smog, der bei schönem Wetter wie eine grau-gelbe Glocke über der Stadt liegt. Doch die Stilllegung des Verkehrs auf mehr als drei Kilometern entlang der Seine brachte keine Besserung: Die Agentur zur Überwachung der Luftverschmutzung Airparif stellte im Oktober fest, dass die Luft zwar auf den Uferstraßen besser geworden ist, dafür aber auf den Ausweichstraßen wie dem Boulevard Saint-Germain umso schlechter.
„Alternativen zum Auto zu suchen ist sehr gut, doch man muss sie erst umsetzen, bevor man die SeineStraßen schließt“, kritisierte der Unternehmensberater Philippe Bailly in der Zeitung „Le Parisien“. Dass die Entscheidung zumindest schlecht umgesetzt wurde, gibt auch Hidalgos Vorgänger, der Sozialist Bertrand Delanoë, zu. Er machte in seiner Amtszeit zwischen 2001 und 2014 einen ersten Schritt zur Verkehrsberuhigung in Paris und sperrte das linke Seine-Ufer. „Wir haben vorher viele Untersuchungen gemacht und wussten, dass der Ausweichverkehr überschaubar war. Vor allem, weil ich eine zusätzliche Fahrspur auf der Parallelstraße ein- gerichtet habe“, sagte er. Hidalgo dagegen verzichtete auf eine solche Entlastung.
Sie will die Autofahrer gezielt vergraulen und macht damit Politik für ihre Pariser Wählerschaft, darunter nicht wenige gut verdienende, grün angehauchte „Bobos“, eine Abkürzung für die „bourgeoise Bohème“. Menschen, die in Berlin wohl am Prenzlauer Berg wohnen würden und eher auf Fahrrad und Zug setzen als auf das Auto. Dieser Klientel ist es auch zu verdanken, dass eine knappe Mehrheit der Pariser die Schließung der Uferstraße begrüßt.
Größer ist die Unzufriedenheit allerdings, wenn es um die Sauberkeit in der „Stadt der Liebe“geht. Urinflecken, Zigarettenkippen, überquellende Abfalleimer und wilde Müllhalden gehören zu den größten Ärgernissen im Touristenziel Nummer eins weltweit. „Die Metro hier ist dreckiger als bei uns in Mexiko“, sagt eine mexikanische Touristin. Airy Router und Nadia Le Brun werden da viel deutlicher: „Das Viertel um den Nordbahnhof ist ein bisschen wie Bombay, aber Bombay vor 20 Jahren“, schreiben sie in ihrem Buch. „Ein schmutziges Viertel, wo Frauen regelmäßig belästigt werden.“
Hidalgo weiß, dass sie das Müllproblem in den Griff bekommen muss und legt deshalb jedes Jahr einen neuen Sauberkeitsplan auf. 550 Millionen Euro umfasst der „Plan Propreté“für dieses Jahr, zu dem die Anschaffung neuer elektrischer Reinigungsmaschinen gehört. Längst nicht ausreichend sei das, befindet Oppositionsführerin Florence Berthout von den konservativen Republikanern. Sie fordert 250 neue Stellen für das Reinigungspersonal und zusätzlich 15 Millionen Euro für mehr Material.
Die Einwohner der Hauptstadt sind inzwischen vom Dreck auf ihren Straßen so genervt, dass sie gegen die Stadtverwaltung klagen. Zum Beispiel die Anwohner des Marsfelds gleich hinter dem Eiffelturm, die im Herbst vors Verwal- tungsgericht zogen. Der beliebte Park mit seinen mehr als 20 Millionen Besuchern jährlich wird seit Monaten von Ratten heimgesucht. „Ich sehe jeden Tag welche“, berichtet ein Bewohner des schicken Viertels angeekelt.
Die Stadtverwaltung unternahm im vergangenen Jahr mehr als 2000 Aktionen zur Ausrottung der Nager. „Es ist seit einigen Jahren schwierig, die Stadtratten loszuwerden“, gestand der Arzt Georges Salines, der die Abteilung für Umwelthygiene leitet, dem „Parisien“. Das Problem sei, „dass die Ratten hier nie Hunger haben“. Denn der Müll, der überall herumliegt, versorgt die Tiere. 1,5 Millionen Euro veranschlagte die Stadt Paris im vergangenen Frühjahr für die Rattenvernichtung.
Ein Klecks im Haushalt der Metropole, der unter Hidalgo massiv in die roten Zahlen geriet. Wenn die Amtszeit der gebürtigen Spanierin 2020 endet, dürfte der Schuldenberg von einer Milliarde Euro 2001 auf 7,5 Milliarden Euro angewach- sen sein. Dass es ihnen seit der Amtszeit von Hidalgo besser geht, finden daher auch nur 27 Prozent der Pariser. 47 Prozent sehen laut einer im November veröffentlichten Umfrage des Instituts Opinionway dagegen eine Verschlechterung. Unzufrieden mit der dunkelhaarigen 58-Jährigen sind sogar 57 Pro- zent. „Man hat den Eindruck, dass die Situation von Anne Hidalgo zur Hälfte ihrer Amtszeit schwieriger ist als die ihrer Vorgänger“, erklärt Opinionway-Leiter Bruno Jeanbart.
Dabei will die Sozialistin 2020 unbedingt wiedergewählt werden. Nur so kann sie sich eines Tages ihren politischen Traum erfüllen und Emmanuel Macron im Präsidentenamt beerben. Doch der Staatschef, der schon als Wirtschaftsminister ein Gegner der Bürgermeisterin war, dürfte genau das verhindern wollen. „Er hat die Rechte und die Linke zerstört. Er wird Frau Hidalgo nicht weiter vorankommen lassen“, sagt Airy Routier voraus.
Zunächst machte Macron jedoch mit der Bürgermeisterin gemeinsame Sache, um die Olympischen Spiele 2024 in die französische Hauptstadt zu holen. Zusammen warben sie vor dem Olympischen Komitee für Paris. Die in Lausanne zur Schau gestellte Einigkeit übertünchte aber nur die vielen Streitigkeiten der vergangenen Jahre. Zum Beispiel um die Einführung verkaufsoffener Sonntage in der Hauptstadt. Während Macron 2015 als Wirtschaftsminister dafür warb, wehrte sich die Bürgermeisterin dagegen. Vor den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr veröffentlichte sie einen bissigen Beitrag in „Le Monde“, in dem sie Macron als „Reproduktion der Eliten“bezeichnete. Nur zähneknirschend gab sie für die Stichwahl eine Empfehlung für den Jungstar ab.
In einem Interview mit der Sonntagszeitung „Journal du Dimanche“gab sie im Herbst offen zu, Macrons Reformpolitik nicht zu unterstützen. Auf die Frage, ob sie sich denn als Gegenspielerin Nummer eins des Präsidenten sehe, antwortete Hidalgo ausweichend: „Ich respektiere unsere Institutionen.“Macron hat Hidalgo seinerseits längst als Rivalin erkannt und sie auf seine Art ins Abseits befördert. So nahm er die Neuordnung des Großraums Paris als Chefsache an sich. Mit dem gigantischen Infrastrukturprojekt „Grand Paris“sind auch die wichtigen Bereiche Verkehr und Wohnungsbau verbunden, die dann nicht mehr in Hidalgos Kompetenz liegen.
Im Hintergrund stellt der Präsident außerdem die Weichen für die nächsten Kommunalwahlen. In Paris könnte dann sein Vertrauter Benjamin Griveaux gegen Hidalgo antreten. Als Regierungssprecher ist der 40-Jährige dafür zumindest gut positioniert. Sein Spitzname: Macrons Scharfschütze.