Schulz’ weibliche Prätorianergarde
Wie einst die Leibwache der römischen Kaiser deren Feinde abwehrte, schützen nun drei mächtige SPD-Frauen den Parteichef.
BERLIN Es ist die 34-jährige Abgeordnete Siemtje Möller aus Niedersachsen, die sich am Montagmorgen in der SPD-Fraktionssitzung ein Herz fasst. Nachdem Parteichef Martin Schulz, immer noch von einer schweren Erkältung angeschlagen, lustlos über den Parteitag referiert hatte, fragt sie ihn auf den Kopf zu, warum er die Partei nicht führe. Der Kritik an Schulz schließen sich weitere Abgeordnete an, die von seinem Auftritt beim Parteitag enttäuscht sind.
Lob hingegen bekommt Fraktionschefin Andrea Nahles, die auch nach dem Eindruck der Öffentlichkeit mit einem kurzen, aber starken Auftritt die knappe Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gerettet hatte. Überhaupt hat Parteichef Schulz Glück, dass ihn – neben Nahles – derzeit ein Ring starker Sozialdemokratinnen umgibt, die wie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, ihre Amtskollegin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, sowie die geschäftsführende Familien- und Arbeitsministerin Katarina Barley für ihn die große Koalition mit durchfechten und sich zugleich mit öffentlicher Kritik an ihm zurückhalten.
Andrea Nahles, Malu Dreyer und Manuela Schwesig haben alle genug Reputation in der Partei, dass sie als mögliche Nachfolgerinnen von Schulz infrage kommen. Doch sie sind es gerade eben nicht, die an seinem Stuhl sägen. Im Gegenteil: Sie schonen ihn und stellen sich schützend vor ihn. In der aufgeheizten Debatte um seine Führungsschwäche mahnte Schwesig nun Konzentration auf das sozialdemokratische Programm an: „Ich kann nur dringend dazu raten, jetzt die Inhalte in den Vordergrund zu stellen“, sagte die SPD-Vizechefin unserer Redaktion.
Dabei ist auch für sie Schulz’ Schwäche offensichtlich. Bei den Sondierungen geschah es nach Informationen unserer Redaktion mehr als einmal, dass Schulz mit einem Ergebnis aus der Runde der drei Parteichefs kam, von Nahles und anderen aber noch einmal zum Nachverhandeln geschickt wurde. Neben Führungsqualitäten fehlen dem Parteichef vor allem Detailkenntnisse – unter anderem in der Sozialpolitik und in der Flüchtlingspolitik. Auch das Feilschen um jeden Spiegelstrich ist er von seiner Zeit aus Brüssel als europäischer Parla- mentspräsident nicht gewohnt.
Schulz ist parteiintern angezählt. Eine wachsende Gruppe in der Partei erwartet von ihm, dass er auf einen Kabinettsposten in einer künftigen möglichen großen Koalition verzichtet und sich nur der Partei widmet. Öffentlich sprechen das bislang aber nur wenige aus – wie der frühere Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und der baden-württembergische Vizeparteichef Frederick Brütting.
Beim Sonderparteitag in Bonn wurde diese Variante hinter vorgehaltener Hand allerdings bereits heiß diskutiert. Viele Delegierte meinten, Schulz hätte für seinen Groko-Kurs wohl eine klarere Mehrheit erzielen können, wenn er den Verzicht auf ein Minister- amt bekanntgegeben hätte. Eine solche Festlegung vermied der Parteichef allerdings. Dem vielsprachigen und in Europa gut vernetzten Schulz werden Ambitionen auf das Außenamt nachgesagt.
So viel Loyalität wie ihm die Spitzenfrauen in der Partei nun entgegenbringen, bekam Schulz von seinem einstigen Freund Sigmar Gabriel nie. Beim Parteitag frotzelten mehrere Delegierte, wann wohl Gabriel ans Rednerpult treten und allein mit seiner Präsenz und gefürchteten rhetorischen Schärfe alle Überzeugungsversuche der Parteispitze für Koalitionsverhandlungen ungewollt zunichte machen würde. Gabriel aber schien verstanden zu haben, dass er das besser lassen sollte. Er beschränkte sich darauf, das Geschehen teils sichtlich amüsiert zu beobachten.
Schon lange gilt das einst als Freundschaft beschworene Verhältnis zwischen Martin Schulz und dem ge- schäftsführenden Außenminister als stark belastet. Dem Vernehmen nach ist das Tischtuch inzwischen zerschnitten. Diverse Zwischenrufe Gabriels brachten Schulz schon im Wahlkampf zur Weißglut. Schulz stieß auch bitter auf, dass sich Gabriel, nachdem er den Parteivorsitz an Schulz übergeben und das Auswärtige Amt übernommen hatte, von einem der unbeliebtesten zum beliebtesten Politiker mauserte. Zumal Schulz’ eigener Stern nach den verlorenen Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und vor allem in Nordrhein-Westfalen rapide sank.
Die Kritik in der Fraktionssitzung am Montagmorgen verfehlte ihre Wirkung nicht. Am Ende der offenen Debatte mit den Bundestagsabgeordneten verwies Schulz auf Druck, Stress und Krankheit. Er erklärte sich aber auch und sagte, er habe versucht, einen neuen, einen gemeinschaftlichen Führungsstil zu finden. Die Kritik, dass dies nicht ausreiche, nahm er an und sagte in Anlehnung an einen Ausspruch von Partei-Vize Olaf Scholz: „Wer Führung bestellt, der kriegt sie auch.“Dafür wiederum bekam der Parteichef Applaus und Anerkennung.