Von der Leyens Materialschlacht
Ursula von der Leyen hat die Batterien der U-Boote nicht vorzeitig altern lassen, die Produktion von Zahnrädern nicht stillgelegt und auch keine der Bundeswehrreformen zu verantworten, über deren Folgen sie nun stolpert. Und doch lässt sich erklären, warum die Serie von Negativschlagzeilen nicht abreißt. Die Ministerin erweckte den Eindruck, nun alles besser zu machen, nachdem die Vorgänger so vieles falsch gemacht hätten. Sie vergaß den Hinweis, dass die Veränderungen lange brauchen, bis sie wirken. Zudem hat der Wehrbeauftragte sie erwischt: Die Ausstattungsmängel für die Bereitschaft deutscher Soldaten in der Nato-Speerspitze wurden 2015 deutlich. Da war von der Leyen im Amt. Sie wusste, dass die Deutschen ab 2018 wieder dran sind. Da hätte sie vorbeugen können, statt nun nachsteuern zu müssen.
Hinzu kommt ihre Strategie, stets zuallererst eine Brandmauer zwischen sich und Missständen aufzubauen. Die Entfremdung eskalierte unter dem Pauschalvorwurf, die Bundeswehr habe ein „Haltungsproblem“. Nun trägt der Argwohn dazu bei, dass Soldaten Mängel gerne der Ministerin in die Schuhe schieben. So ist die Schlacht ums Material auch ein Kampf ums Image. BERICHT
Halbstarken-Politik
Mit der Verwendung des Wortes Krieg sollte man vorsichtig sein, im Handelskrieg zwischen den USA und Europa geht es auch nicht um militärische Gewalt, aber um die Eskalation eines Konfliktes, der nur Verlierer kennt und am Verhandlungstisch zu lösen wäre. Auf Trumps Drohung, Strafzölle gegen Stahl-Importe zu verhängen, reagiert die EU mit der Androhung von Zöllen auf AgrarImporte. Das ist frech, weil die EU den Wettbewerb gerne lobt, ihre Agrarmärkte aber ohnehin schon abschottet. Zudem will die EU offenbar gezielt Waren aus den US-Staaten treffen, die von Republikanern regiert werden. Das hat mit Ökonomie nichts zu tun, sondern nur noch mit der beschränkten Rationalität von Halbstarken. Hier stellt sich Kommissions-Chef Juncker auf eine Stufe mit Trump, der Russland mit Oligarchen-Listen ärgert. Beide vergessen, dass Zölle fehlende Wettbewerbsfähigkeit auf Dauer nicht ausgleichen können. Und sie vergessen, dass ihre Firmen und ihre Verbraucher Leidtragende eines Handelskrieges sind – und zwar weit hinaus über HarleyFahrer hier und BMW-Fahrer dort. BERICHT EUROPA WARNT USA VOR HANDELSKRIEG, TITELSEITE
Kein Schutzgeld mehr
Man muss sich fragen, ob das Bewertungsportal Jameda sein seltsames Anzeigengeschäft nur fortführte, um endlich einmal breit in die Medien zu kommen. Es ist schon eine dreiste Geschäftsidee, alle Ärzte ohne deren Einverständnis in eine Vergleichsliste aufzunehmen – und dann bei denjenigen, die keine monatliche Gebühr zahlen, Werbung der Konkurrenz einzublenden. „Schutzgelderpressung“nannte dies die klagende Kölner Ärztin treffend. Der Bundesgerichtshof stoppte die unverschämte Praxis glücklicherweise.
Davon abgesehen ist es gut, dass Verbraucher sich bei Portalen über Produkte oder Dienstleistungen informieren können. Aber sie müssen skeptisch bleiben. Es sind eher die Miesmacher, die ausführliche Berichte schreiben, mit Fakten haben die Noten gerade bei schwierigen Themen wie Medizin wenig zu tun. Die Vergleichsportale müssen außerdem zu Fairness erzogen werden. Darum ist zu loben, dass das Kartellamt sich die Branche anschaut. Es darf nicht passieren, dass Firmen positiv bewertet werden, nur weil ein Portal deren Verträge verkaufen will. BERICHT BEWERTUNGSPORTAL MUSS NACH URTEIL . . ., TITELSEITE