Monheimer sind gespannt aufs SPD-Votum

Kurz vor Ende des Mitgliederentscheids diskutierten die Genossen noch mal beherzt über die Groko,

MONHEIM (gut) Seit Mitternacht ist der Abstimmungsvorgang beendet, jetzt werden die Stimmzettel ausgezählt, am Sonntag gegen 9 Uhr will der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission der SPD in Berlin verkünden, wie die rund 464.000 Parteimitglieder abgestimmt haben. Geht die SPD erneut eine Große Koalition mit CDU/CSU ein? Das ist die Frage, über die die Genossen seit dem 20. Februar entschieden haben. Oder – so lautet die wahrscheinlichste Konsequenz aus einem Nein zum Koalitionsvertrag – kommt es gut ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl zu Neuwahlen?

Auch in der Monheimer SPD warten nun alle gespannt auf das Ergebnis. Kurz vor Abschluss des Mitgliederentscheids haben die Genossen in der einstigen Hochburg der Sozialdemokratie noch mal mit Herzblut über das Für und Wider einer Großen Koalition diskutiert. Nach einer kurzen Einführung in den Koalitionsvertrag durch Michael Keller ging es in der „Kulisse“der OHGAula los. „Ich habe zwei Seelen in der Brust“, gestand der Monheimer SPD-Vorsitzende Norbert Friedrich: „Pragmatisch wäre eine Zustimmung, um die für die Menschen guten Punkte umsetzen zu können.“Aber es fehlten ihm auch wichtige sozialdemokratische Positionen im Vertrag wie etwa eine Bürgerversicherung.

Einig waren sich die Anwesenden über den Vertragspunkt zum Thema Europa, der als Basis für eine Stärkung des Zusammenhalts in der EU verstanden wurde. Der frühere Präsident des Europaparlaments, Klaus Hänsch (Erkrath), stellte als Gastredner fest, dass sich die schwierige Diskussion nicht nur um Sachfragen zum Koalitionsvertrag drehe, sondern auch um das allgemeine unwohle Gefühl in der Partei. Als Verursacher hierfür machte er die Parteiführung in Berlin aus und sparte nicht mit deutlicher Kritik an deren Verhalten in den letzten Monaten. Zugleich sprach sich Hänsch klar für den Gang in die Große Koalition aus: Eine Erneuerung der SPD könne auch aus dieser Position heraus gelingen.

Der Kreistagsabgeordnete Jürgen Bullert fürchtet nach der Abstimmung eine bleibenden Spaltung der Partei. Dem widersprach Hans Abel, Ortsteilvorsitzender Monheim: „Wir sind alle Demokraten. Ich bin mir sicher, dass wir auch nach der Abstimmung weiter mit aller Kraft für unsere SPD eintreten werden.“