NRW-SPD sucht neues Spitzenpersonal

Landeschef Michael Groschek will den Parteitag vorziehen, um Zeit für ein geordnetes Verfahren zu gewinnen.

DÜSSELDORF Vor einer Woche muss SPD-Landeschef Michael Groschek schon geahnt haben, dass ihm turbulente Tage bevorstehen. „Dies sind SPD-Feiertage“, sagte er, als er mit Svenja Schulze und Michelle Müntefering den NRW-Export seiner Partei für Berlin vorstellte. Und fügte dann weit weniger euphorisch hinzu: „Wir haben jetzt einige Dinge zusätzlich zu regeln.“

Das ist noch untertrieben. Schulzes Wechsel nach Berlin reißt eine Lücke in die Spitzenriege der NRWSPD. Als Generalsekretärin sollte sie dafür sorgen, dass es trotz der historischen Niederlage bei der NRWWahl und der beinharten Auseinandersetzung um die große Koalition in der Landespartei einigermaßen geordnet zugeht. Ende vergangener Woche ließ Groschek durchblicken, dass er bereits eine Nachfolgerin im Blick habe – freilich, ohne Namen zu nennen.

Doch wie aus informierten Kreisen verlautete, soll es keine kommissarische Generalsekretärin geben, die bis zum Landesparteitag Ende September im Amt bleiben würde. Stattdessen will Groschek nach Informationen unserer Redak- tion Präsidium und Landesvorstand heute vorschlagen, den Landesparteitag mit der Wahl des Parteivorsitzenden vorzuziehen und noch kurz vor der Sommerpause abzuhalten.

Wenn die beiden SPD-Gremien Groscheks Vorschlägen zustimmen, hätte dies zwei Vorteile: Er gewinnt Zeit, um die Besetzung der übrigen Spitzenposten besser vorbereiten zu können. Und er verkürzt die Phase, in der er selbst als „lame duck“(lahme Ente) die Partei führt. In der NRW-SPD gehen viele davon aus, dass der 61-Jährige sich nicht zur Wiederwahl stellt. Er selbst lässt das bisher offen.

Die Lage bei der Vergabe der Posten ist kompliziert. Im Topf sind gleich mehrere Spitzenämter auf einmal. Neben dem Generalsekretär und voraussichtlich dem Parteichef geht es auch noch um den Fraktionsvorsitzenden und den Parlamentarischen Geschäftsführer. Zum Zuge kommen sollen die mächtigsten Landesverbände, zugleich soll aber auch der Geschlechterproporz gewahrt sein. Darauf achten die Frauen in der Partei sehr genau. Vor ein paar Wochen hatten die frühere Landesfamilienministerin Christina Kampmann und die Vorsitzende des Gleichstellungsaus- schusses im Landtag, Regina KoppHerr, einen Austausch unter Genossinnen initiiert, auch um bei der Besetzung der Spitzenposten nicht zu kurz zu kommen.

Wen Groschek für besonders geeignet hält, machte er jüngst recht unverblümt deutlich: Fraktionsvize Martin Börschel und den parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Marc Herter. Die beiden könnten in Zukunft durchaus noch eine wichtigere Rolle spielen, hatte er gesagt, nachdem die beiden sich als Brückenbauer zwischen Groko-Gegnern und -Befürwortern profiliert hatten. Konkur- renzlos sind sie aber nicht. So gilt auch Ex-NRW-Justizminister Thomas Kutschaty als Kandidat. Gegen ihn spricht jedoch, dass er dem engeren Machtzirkel von Ex-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft angehörte, was aus Sicht mancher Genossen einer wirklichen personellen Erneuerung entgegenstünde.

Gute Chancen auf einen Posten hat weiterhin Fraktionsvize Sarah Philipp, die Dortmunder Vorsitzende Nadja Lüders oder Kampmann. Die Beteiligten wollten sich dazu nicht äußern. Offiziell heißt es, es müsse ein über den Tag hinaus agierendes Team geschaffen werden.