Bundespolizei wies weniger Personen an Grenze zurück
BERLIN (jd/qua) Im Zuge von Grenzkontrollen haben Beamte der Bundespolizei im vergangenen Jahr 12.370 Personen zurückgewiesen und ihnen die Einreise untersagt. Das geht aus Zahlen der Bundespolizei hervor, die unserer Redaktion vorliegen. 2016 hatte es mit 15.735 Zurückweisungen deutlich mehr solcher Fälle gegeben. Das bedeutet einen Rückgang von 21 Prozent.
Zurückweisungen sind möglich, wenn Personen ohne die nötigen Dokumente einreisen wollen und nicht Asylschutz verlangen oder beantragen. Derzeit wird das Verfahren vor allem im Rahmen der wieder eingeführten Kontrollen entlang der deutsch-österreichischen Grenze angewandt. Zurückweisungen sind nicht zu verwechseln mit Rückführungen oder Abschiebungen, da die Zurückweisungen vor der eigentlichen Einreise erfolgen. Möglich sind sie nicht nur bei Straßenkon- trollen, sondern etwa auch an Flughäfen. So gibt es seit November 2017 Kontrollen auf den Flugverbindungen aus Griechenland.
Die meisten Zurückweisungen wurden 2017 im Juni und Juli mit 1211 und 1462 Fällen gezählt. Die Bundespolizei betont jedoch, dass anlässlich des G 20-Gipfels im Juli 2017 an allen Grenzen Deutschlands vorübergehend Grenzkontrollen wieder eingeführt wurden. Der Trend aus dem Vorjahr scheint sich in diesem Jahr fortzusetzen: Im Januar gab es 1048 und im Februar 911 Zurückweisungen.
Unterdessen hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) den Plan von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zur Ausweitung der Grenzkontrollen abgelehnt. „Es wäre falsch zu glauben, dass alles Heil im Schließen der Binnengrenzen innerhalb des Schengenraums liegt“, sagte Reul der „Welt“.