Bedrohung für den freien Welthandel

DÜSSELDORF Der Freihandel ist ein vergleichsweise junges Phänomen. Erst Mitte des 19. Jahrhunderts trat er seinen globalen Siegeszug an: Nach dem Ende der napoleonischen Kriege hatten die Briten auf ihre ohnehin schon hohen Getreidezölle mit den sogenannten Corn Laws noch einmal ordentlich draufgesattelt. So sollten die heimischen Bauern und vor allem die Großgrundbesitzer unterstützt werden. Allerdings schnellten daraufhin die Lebensmittelpreise in die Höhe. Missernten in Irland verschärften die Situation zusätzlich und führten dazu, dass die 1846 Zölle gekippt wurden. Die Stimmung schlug zugunsten des Freihandels um, Handelsschranken für andere Produkte kippten in der Folge ebenfalls.

Bis sich erste echte Freihandelszonen und -abkommen auf vertraglicher Basis herausbilden sollten, dauerte es aber noch bis ins 20. Jahrhundert. Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) markiert den Startschuss. Seitdem sind Hunderte bi- und multilaterale Verträge hinzugekommen (siehe Grafik).

Diese Entwicklung ist aber angesichts des von US-Präsident Donald Trump betriebenen Protektionismus – konkret: durch die seit Freitag geltenden Strafzölle auf Stahl und Aluminium – ernstzunehmend in Ge- fahr. Während Trump der EU noch eine Atempause bis Mai gönnte, treffen seine Maßnahmen die Wirtschaftsmacht China mit voller Härte. Zudem verkündete der US-Präsident Schutzzölle auf Einfuhren aus China im Umfang von 60 Milliarden Dollar (48,6 Milliarden Euro) – wegen angeblichen Diebstahls geistigen Eigentums und wettbewerbswidriger Praktiken.

Die Führung in Peking nutzte am Wochenende eine hochrangige Wirtschaftskonferenz, um sich selbst als Anwalt des Freihandels zu gerieren. Vize-Ministerpräsident Han Zheng nannte die ökonomische Globalisierung „unwiderruflich“. Solche Aussagen mögen angesichts der schweren Dumping-Vorwürfe die regelmäßig auch von deutschen Konzernen etwa mit Blick auf staatlich geförderten Dumping-Stahl vorgebracht werden, zunächst irritieren. Bei genauere Betrachtung wird jedoch klar, wie stark die Chinesen auf den Freihandel lange angewiesen waren: Die auf Exporte ausgerichtete Wirtschaft musste lange Zeit Komponenten und Zwischenprodukte importieren. Inzwischen jedoch hat die Wirtschaft des bevölkerungsreichsten Landes der Erde technologisch aufgeholt. Das Bild von der „Werkbank der Welt“ist überholt. Damit ändert sich der Fokus: Der Export verliert für die Chinesen an Bedeutung, die chinesische Wirtschaft könnte sich stärker auf die Binnennachfrage konzentrieren. In diese Richtung zielt beispielsweise auch die schon 2016 ins Leben gerufene Strategie „Made in China 2025“, wonach in den kommenden Jahren 70 Prozent aller Komponenten und Werkstoffe allein aus chinesischer Produktion stammen sollen. Gerade das macht die derzeitige Situation aber so ge-

1 fährlich. Denn China könnte sich an einem Zollwettlauf – also einem Handelskrieg – beteiligen. Als erste Antwort auf Trumps Maßnahmen hat China Zölle auf US-Produkte wie Früchte und Wein im Wert von drei Milliarden Dollar angekündigt – was Beobachter noch als zurückhaltende Reaktion werten. Noch sieht es danach aus, als versuchten die Verantwortlichen hinter den Kulissen, den Streit aus der Welt zu räumen. Beide Seiten loteten die Chancen für eine Annäherung aus. Der stellvertretende chinesische Ministerpräsident Liu He und US-Finanzminister Ste-

285 ven Mnuchin telefonierten miteinander. Chinesischen Staatsmedien zufolge bekräftigte Liu dabei zwar die Entschlossenheit der Führung in Peking, die Interessen des Landes zu verteidigen. Zugleich aber habe er die Hoffnung geäußert, dass sich eine Eskalation verhindern lasse.

Auch wenn die EU erst einmal von Zöllen verschont bleibt: Sollte ein Handelskrieg zwischen den USA und China entbrennen, würde das auch deren Nachfrage nach europäischen Produkten senken. Selten war der Freihandel derart stark unter Druck wie im Augenblick.