Immer mehr Städte digitalisieren Ratsarbeit

Seit 2016 sind die Monheimer Ratsleute mit iPads ausgestattet, Hilden und Haan ziehen nach. Langenfeld druckt weiter alle Vorlagen aus.

KREIS METTMANN Der Monheimer Stadtrat arbeitet digital und schreitet damit voran. Andere Ratspolitiker im Kreis Mettmann etwa in Hilden und Haan ziehen jetzt bei der Digitalisierung der Sitzungsunterlagen nach, zeigt ein Blick über die Stadtgrenzen. In Langenfeld dagegen steht eine Umstellung bei den Beschlussvorlagen weg vom gedruckten Papier vorerst nicht an, sagte der städtische Fachbereichsleiter Jürgen Öxmann auf Anfrage unserer Zeitung. „Vor zwei Jahren wurde bei uns über einen papierlosen Stadtrat und den damit verbundenen Ankauf von Notebooks für alle Ratsund Ausschussmitglieder diskutiert. Aber bei errechneten Gesamtkosten von rund 150.000 Euro wurde dieser Gedanke dann verworfen.“

Der Hildener Stadtrat hatte jetzt nach langem Hin und Her beschlossen, ab Mai nur noch digital zu arbeiten. Auf Wunsch stellt die Verwaltung noch maximal sechs Monate lang Unterlagen in Papierform zur Verfügung. Die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger in den Fachausschüssen müssen indes eigene Tablets anschaffen. Dafür erhalten die Fraktionen je Wahlperiode zusätzlich Geld: zurzeit rund 220 Euro für entsprechende Android-Geräte und rund 350 Euro für entsprechende iPads.

Der Monheimer Stadtrat arbeitet bereits seit dem Sommer 2016 papierlos. „Zwar ging es uns auch darum, Papier-, Druck- und Portokosten zu sparen, aber entscheidender für uns war, dass interne Verwaltungsprozesse effizienter gestaltet werden können“, erklärt Martin Frömmer, Leiter des Bereichs Zentraler Service. Dadurch, dass jeder Mitarbeiter auf die zentral erfassten Unterlagen zugreifen könne, sie jederzeit bearbeiten könne. Gerade solche Vorlagen, die mehrere Ausschüsse durchliefen, müssten nicht nach jeder Änderung neu ausgedruckt werden. Auch die vertraulichen Unterlagen der nicht-öffentlichen Sitzungen würden durch eine gesonderte Abfrage von Zugangsdaten und Verschlüsselung besser geschützt. Für die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wurden 75 iPads Air 32 angeschafft, insgesamt kostete die digitale Umrüstung 48.500 Euro. „Wir haben die Einführung gut begleitet und alle Ausschussmitglieder geschult“, so Frömmer.

Und was sagen die Monheimer Stadtpolitiker? Grundsätzlich begrüßt Markus Gronauer (CDU) die papierlose Ratsarbeit. Mehr Komfort bietet seiner Ansicht nach das Betriebssystem von Apple, gerade wenn es darum gehe, Anmerkungen und Markierungen an den Dokumenten vorzunehmen. „Mit Android hat es anfangs gehakt“, sagt er. Bei den Haushaltsberatungen vermisste er allerdings das papierne Exemplar, weil es das Auffinden der Haushalspositionen erleichterte. Ganz abgesehen davon würde er sich wünschen, wenn die Vorlagen früher ins Ratsinformationssystem eingestellt würden, damit der Politik mehr Vorbereitungszeit zur Verfügung stehe.

In der Übergangszeit habe er sich mit der für ihn neuen Technik durchaus schwergetan, räumt Werner Goller (SPD) ein, der Senior im Monheimer Rat. Als nicht besondern digitalaffiner Mensch habe er ein halbes Jahr Eingewöhnungszeit gebraucht. Jetzt sei er „sehr zufrieden“und überzeugt, dass die Digitalisierung „die Ratsarbeit verbessert, weil es den Zugriff auf die Unterlagen erleichtert“. Gerade, weil die Unterlagen zu Planungsvorhaben sehr umfänglich seien und oft farbige Grafi-

„Vor zwei Jahren wurde über einen papierlosen Stadtrat diskutiert“

ken enthielten. Und zu Hause spare er jetzt den Platz, den früher die Aktenordner einnahmen. Nur wenn er Stellungnahmen vorbereite, tue er das nach wie vor auf Papier.

In Monheim mit dessen von der jungen Peto-Partei dominierten Rat seien die Verhältnisse deutlich anders als in Langenfeld, merkt Fachbereichsleiter Öxmann an. Vor allem die im Schnitt deutlich älteren Stadtpolitiker seien nicht so gut vertraut im Umgang mit Notebook und iPad. „Da müsste im Rathaus etwa zum Konfigurieren oder Unterstützen eine Kraft bereitstehen.“Gleichwohl sind zusätzlich zu den ausgedruckten Tagesordnungen, Beschlussvorlagen und Protokolle auch digital im Langenfelder Ratsinformationssystem zu finden. „Letztlich entscheidet so jeder für sich, ob er dies mit dem eigenen Notebook nutzt oder für seine politische Arbeit doch lieber die Ausdrucke nimmt.“

In Hilden ist der Umstieg freiwillig. Bei Android-Tablets kalkuliert die Verwaltung mit maximal 21.780 Euro, bei iPads mit 34.650 Euro. Zum Vergleich: 2016 hatte die Hildener Stadtverwaltung 489.000 Seiten gedruckt, um alle Politiker mit Beratungsunterlagen zu versorgen. Mit Versand koste das gut 97.000 Euro im Jahr.

Jürgen Öxmann

Rathaus Langenfeld