Drei Favoriten für Posten des Antisemitismusexperten
DÜSSELDORF Knapp zwei Wochen nach dem Beschluss des Landtags, einen Antisemitismus-Beauftragten zu berufen, zeichnet sich das Kandidatenfeld ab. Wie unsere Redaktion übereinstimmend von Mitgliedern des Landtags und Funktionären jüdischer Organisationen in NRW erfuhr, sind drei Persönlichkeiten im Gespräch. Favorit ist der Sozialrichter Jan-Robert von Renesse aus Münster. Neben ihm sind auch die ehemalige NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) und die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier aus Hagen im Gespräch.
Auf Antrag von CDU, SPD, FDP und Grünen beschloss der Landtag am 14. Juni, dass NRW einen Antisemitismus-Beauftragten bekommen soll. „Die Polizei habe im vergangenen Jahr 324 antisemitische Straftaten in NRW verzeichnet, „das ist eine Steigerung um neun Prozent im Vergleich zum Vorjahr“, heißt es in dem Antrag. Der Beauftragte soll Ansprechpartner für Opfer sein, vorbeugend tätig werden und jährlich an den Landtag berichten.
Formal wird die Landesregierung den Antisemitismus-Beauftragten berufen. Faktisch hat sie den jüdischen Gemeinden eine inoffizielles Vorschlagsrecht eingeräumt. Dem Vernehmen nach haben die jüdischen Gemeinden die drei genannten Kandidaten vorgeschlagen – offiziell bestätigen wollte das gestern jedoch niemand.
Renesse befasste sich am Landessozialgericht als Richter mit dem komplexen Thema „Ghettorenten“und erwarb damit den tiefen Dank vieler Holocaust-Überlebender. Ex-Schulministerin Löhrmann, die parteiübergreifend als besonders integre Politikerin gilt, hat sich zeitlebens für die deutsch-israelischen Beziehungen und gegen Antisemitismus engagiert. Ebenso wie Engelmeier, die beispielsweise immer wieder tendenziöse Medienberichte zulasten Israels anprangert.