„Zu Hause fühle ich mich wohl“
Der Hückeswagener CDU-Politiker und langjährige Landtagsabgeordnete wurde gestern vor einem Jahr zum Justizminister ernannt. Unsere Redaktion sprach mit ihm über die ersten zwölf Monate, seine Pläne und die Freizeit in seiner Heimatstadt.
Herr Biesenbach, es ist immer Ihr Traum gewesen, einmal Minister zu sein. Wie fühlt sich die Realisierung dieses Traums an?
BIESENBACH Wer politisch aktiv ist, möchte gestalten. In der Opposition konnten wir Pläne schmieden, ohne die Chance zu haben, sie zu realisieren. Da habe ich mir intensiv das Amt gewünscht, um unsere Konzepte auch umzusetzen. Dies ist nun möglich, und es bereitet mir viel Freude, wenn dies gelingt. Allerdings liegt darin auch eine große Herausforderung, weil für viele bedeutende Vorhaben eine Mehrheit neben dem Landtag auch auf der Bundesebene erforderlich ist. Und es ist schon ein Härtetest für die eigenen Argumente, um die Zustimmung der Mehrheit im Bundesrat, bei der Bundesregierung und dem Bundestag zu erhalten. Dennoch: Es bereitet mir viel Freude.
Schon Ihr Alltag als Landtagsabgeordneter dürfte stressig gewesen sein. Um wie viel höher in Prozent ist der eines Justizministers?
BIESENBACH Beides ist nur schwer zu vergleichen. Während ich als MdL meine Zeitplanung weitgehend selbst vornehmen konnte, ist der Terminkalender des Ministers der Justiz sehr stark fremdbestimmt durch eine Vielzahl von Terminen und Besprechungen, sowohl in Nordrhein-Westfalen als auch bundesweit. Als stressig empfinde ich das jedoch nicht, auch wenn sich die „Arbeitszeit“schon um vielleicht 50 Prozent erhöht hat.
WiesiehtdenneinnormalerArbeitstag eines Landesministers aus? BIESENBACH Er beginnt morgens in der Regel mit der Anfahrt nach Düsseldorf oder zum Ort, wo ein Termin stattfindet. Das kann die Justizvollzugsanstalt in Kleve sein, das Landgericht in Aachen oder ein Richtertreffen in Bielefeld. Das große Glück ist dabei, gefahren zu werden. So bietet bereits die Fahrt die Gelegenheit zu arbeiten: Akten zu lesen, Reden vorzubereiten oder erforderliche Telefongespräche zu führen. Im Ministerium beginnt der Tag mit der „Lage“, einer kurzen Besprechung im Ministerbüro über jeweils anstehende wichtige Ereignisse. Den weiteren Ablauf des Tages bestimmen Akten, Besprechungen und Termine. Hinzu kommen Fraktions-, Kabinetts- oder Ausschusssitzungen im Landtag. Die Abende sind gefüllt mit Einladungen zu den unterschiedlichsten Veranstaltungen – vorzunehmende Ehrungen, Vorträgen, Podiumsdiskussionen oder kulturellen Ereignissen.
Haben Sie eigentlich noch Zeit, sich um Ihre Frau, Ihre Freunde und Ihre Hobbys zu kümmern? BIESENBACH Viel zu wenig. Die Hobbys sind durchweg auf „Stand by“geschaltet. Meine Frau ist zum Glück selbst sehr engagiert. Wir suchen uns zeitliche Nischen, wo eben möglich. Und die Freunde sind zum Glück sehr tolerant und großzügig bei dem, was sie beim Thema „kümmern“von mir erwarten. Dafür bin ich dankbar.
Was macht das Joggen? Könnte man Sie eventuell mal an der Wupper-Vorsperre in Hückeswagen laufen sehen? BIESENBACH Leider viel seltener als vor der Übernahme des Amts. Hieran möchte und werde ich kurzfristig wieder etwas ändern.
Im Gegensatz zu anderen Ministern wie Innenminister Herbert Reul oder Christina Schulze Föcking, die inzwischen als Agrarministerin zurückgetreten ist, ist es um Ihre Person vergleichsweise ruhig. Ist das ein gutes oder ein schlechtes Zeichen? BIESENBACH Für mich ist das ein gutes Zeichen.
Warum?
BIESENBACH So kann ich mich auf meine Arbeit konzentrieren.
Was haben Sie von dem, was Sie sich zum Ziel gesetzt haben, bereits umsetzen können?
BIESENBACH Im Dezember konnte ich eine Beauftragte für den Opferschutz ernennen, die mit personellem Unterbau allen Opfern von Straftaten hilft – dieses Projekt war bundesweit erstmalig. Mit dem Haushalt für 2018 erhielt ich für dieses Jahr für den Jus- tizbereich 1135 neue Stellen – so etwas gab es in der Geschichte von NRW noch nicht. Neben der landesweiten Entlastung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften konnte ich damit auch unsere neuen Spezialeinheiten deutlich leistungsfähiger machen: Die Zentralstelle für die Bekämpfung der Internetkriminalität wurde personell knapp vervierfacht, die Zentralstelle Terrorismus-Verfolgung konnte imMärzinDüsseldorfgegründetwerden, und die Zentrale Organisationsstelle Vermögensabschöpfung erhielt ebenfalls eine deutliche personelle Verstärkung. Ich konnte weiter das Zentrum für interkulturelle Kompetenz der Justiz insbesondere zur Unterstützung des Strafvollzugs gründen, das Projekt „Verfolgen statt nur Löschen – Rechtsdurchsetzung im Internet“zur Verfolgung von Hassmails/Volksverhetzung starten, neue Häuser des Jugendrechts eröffnen bzw. die Planung dafür beginnen und das Modell „Staatsanwalt vor Ort“ausweiten etwa mit einem Pilotprojekt in Duisburg zur Bekämpfung der Clankriminalität.
Und was konnten Sie noch nicht umsetzen?
BIESENBACH Wirklich gescheitert ist noch nichts. Kräftiger Überzeugungsarbeit bedarf aber beispielsweise noch eine Lösung der Strafbarkeit des „Schwarzfahrens“oder der Vermeidung der vielen Ersatzfreiheitsstrafen. Dies bleiben Projekte für die kommenden Monate.
Als Landtagsabgeordneter haben Sie regelmäßig Ihren Wahlkreis betreut. Klappt das jetzt als Minister auch noch?
BIESENBACH Leider viel zu wenig. Hieran werde ich ebenfalls noch arbeiten.
In Hückeswagen haben Sie Ihren Lebensmittelpunkt–woundbeiwelchen Gelegenheiten kann man Sie in der Schloss-Stadt antreffen?
BIESENBACH Zum Glück fast täglich. Wenn eben möglich, komme ich abends nach Hause. Denn hier fühle ich mich wohl. Treffen können Sie mich beim Bummeln, Einkaufen, Eisessen, im Kultur-Haus Zach bei Konzerten oder bei den geliebten Nudeln oder anderen Köstlichkeiten in den Hückeswagener Gaststätten mit einem guten Glas Wein.
Was sagen die Hückeswagener, wenn Sie ihnen auf der Straße, im Eiscafé oder im Kultur-Haus begegnen? BIESENBACH Wir unterhalten uns ebenso über Alltagsdinge wie politische Ereignisse.
Freut Sie das?
BIESENBACH Ich freue mich über all diese Gespräche. Sie geben mir eine Rückmeldung darüber, wie meine und unsere Arbeit verstanden wird. Wir möchten ja Politik machen für die Menschen in Hückeswagen, im Oberbergischen Kreis und in NordrheinWestfalen.
Für 2022 steht die nächste Landtagswahl an. Sie werden 74 Jahre alt sein. Wollen Sie dann noch einmal antreten? Und eventuell auch Ihr Amt des Justizministers fortsetzen? BIESENBACH Darüber mache ich mir heute keine Gedanken. Jetzt gilt es, Aufgaben zu lösen. Damit bin ich gut beschäftigt.
STEPHAN BÜLLESBACH FÜHRTE DAS GESPRÄCH.