„Mammut“Ratssitzungen sind unzumutbar

LEVERKUSEN (US)Wer den Leverkusener Stadtrat besucht, ob als Zuschauer oder Kommunalpolitiker, braucht eine hohe Leidensfähigkeit. Die jüngste Sitzung dauerte gute acht Stunden. Fast 60 Tagesordnungspunkte und Beratungsunterlagen mit 600 Seiten lagen vor. Manche Ratsmitglieder, die zuvor in Ausschüsse mussten, kamen am Montag auf zehn Stunden politische Arbeitszeit. „Das ist unzumutbar“, schimpfte SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Ippolito. Schließlich arbeiteten Ratsvertreter ehrenamtlich. Er wolle ein solches „Kasperletheater“über acht Stunden nicht mehr mitmachen. Die Belastung sei zu hoch. Der Sozialdemokrat, hauptberuflich Pflegedirektor des Klinikums Leverkusen, forderte: „Ich erwarte, dass Ratssitzungen künftig auf vier Stunden begrenzt werden.“Seien dann noch nicht alle Tagesordnungspunkte abgehandelt, könne es ja am nächsten Tag weitergehen. Das lehnte Grünen-Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold ab: Lieber das „Sitzungsdrama“an einem Tag als auf fünf Tage verteilt. Ex-OB und CDU-Ratsherr Paul Hebbel griff zum Fußballvergleich: Manche Teams hätten im Spiel 80 Prozent Ballbesitz, für den Erfolg sei dies aber nicht ausschlaggebend. Konsequenz: Jeder Ratsvertreter müsse überprüfen, ob „sein persönlicher Ballbesitz“in Form von Redebeiträgen nötig sei.