Status „sicher“für 41 weitere Herkunftsländer möglich
BERLIN 41 weitere Staaten könnten derzeit als sichere Herkunftsländer eingestuft werden, wenn die Bundesregierung bei ihrer Definition bleibt. Alle Regionen mit einer Schutzquote von unter fünf Prozent sind demnach als sicher anzusehen. Das geht nach Berechnungen unserer Redaktion aus der jüngsten Asylstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für das erste Halbjahr 2018 hervor.
Danach sind in Europa zwei Staaten betroffen: Moldau, wo lediglich fünf (0,4 Prozent) von 1094 Schutzsuchenden nach ihrem Asylverfahren entweder als Asylberechtigter oder Flüchtling anerkannt wurden, beziehungsweise subsidiären Schutz oder ein Abschiebungsverbot zuerkannt bekamen. Weißrussland hat eine Schutzquote von 2,4 Prozent.
In Afrika wären 18 Staaten betroffen, darunter die Maghreb-Staaten Marokko (4,6), Algerien (2,2) und Tunesien (2,7). Asylbewerber aus neun Staaten hatten eine Schutz- quote von null, weil von der jeweils nur sehr geringen Anzahl von Anträgen kein einziger anerkannt wurde. Aber auch Personen aus dem Tschad (drei von 103), Benin (vier von 97) und dem Senegal (zehn von 283) hatten Schutzquoten unterhalb von fünf Prozent.
In Asien liegen zwölf Staaten unter fünf Prozent, darunter Indien (2,7 Prozent von 586 Antragstellern) und Pakistan (4,1 Prozent von 2951 Antragsstellern). In Amerika summiert sich die Zahl der Herkunftsländer mit unter fünf Prozent Schutzquote auf neun. Die USA sind nicht darunter, weil das Bamf vier von 19 Schutzsuchenden (21 Prozent) als Asylberechtigte und Flüchtlinge anerkannte.
Unions-Innenexperte Mathias Middelberg bezeichnete es als„richtig und konsequent, weitere Länder mit einer regelmäßigen Anerkennungsquote von unter fünf Prozent als sichere Herkunftsstaaten einzustufen“, wenn dies mit Blick auf die Rechtslage, die Rechtsanwendung sowie die politischen Verhältnisse möglich sei.