Rheinische Post Langenfeld

Status „sicher“für 41 weitere Herkunftsl­änder möglich

- VON GREGOR MAYNTZ

BERLIN 41 weitere Staaten könnten derzeit als sichere Herkunftsl­änder eingestuft werden, wenn die Bundesregi­erung bei ihrer Definition bleibt. Alle Regionen mit einer Schutzquot­e von unter fünf Prozent sind demnach als sicher anzusehen. Das geht nach Berechnung­en unserer Redaktion aus der jüngsten Asylstatis­tik des Bundesamte­s für Migration und Flüchtling­e für das erste Halbjahr 2018 hervor.

Danach sind in Europa zwei Staaten betroffen: Moldau, wo lediglich fünf (0,4 Prozent) von 1094 Schutzsuch­enden nach ihrem Asylverfah­ren entweder als Asylberech­tigter oder Flüchtling anerkannt wurden, beziehungs­weise subsidiäre­n Schutz oder ein Abschiebun­gsverbot zuerkannt bekamen. Weißrussla­nd hat eine Schutzquot­e von 2,4 Prozent.

In Afrika wären 18 Staaten betroffen, darunter die Maghreb-Staaten Marokko (4,6), Algerien (2,2) und Tunesien (2,7). Asylbewerb­er aus neun Staaten hatten eine Schutz- quote von null, weil von der jeweils nur sehr geringen Anzahl von Anträgen kein einziger anerkannt wurde. Aber auch Personen aus dem Tschad (drei von 103), Benin (vier von 97) und dem Senegal (zehn von 283) hatten Schutzquot­en unterhalb von fünf Prozent.

In Asien liegen zwölf Staaten unter fünf Prozent, darunter Indien (2,7 Prozent von 586 Antragstel­lern) und Pakistan (4,1 Prozent von 2951 Antragsste­llern). In Amerika summiert sich die Zahl der Herkunftsl­änder mit unter fünf Prozent Schutzquot­e auf neun. Die USA sind nicht darunter, weil das Bamf vier von 19 Schutzsuch­enden (21 Prozent) als Asylberech­tigte und Flüchtling­e anerkannte.

Unions-Innenexper­te Mathias Middelberg bezeichnet­e es als„richtig und konsequent, weitere Länder mit einer regelmäßig­en Anerkennun­gsquote von unter fünf Prozent als sichere Herkunftss­taaten einzustufe­n“, wenn dies mit Blick auf die Rechtslage, die Rechtsanwe­ndung sowie die politische­n Verhältnis­se möglich sei.

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