Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump

WASHINGTON/TEHERAN (dpa) Das überraschende Gesprächsangebot von US-Präsident Donald Trump im eskalierenden Konflikt mit dem Iran ist in Teheran auf Skepsis gestoßen.Vor einem solchen Treffen müsse Trump seinen Ausstieg aus dem bestehenden Atomabkommen und die bevorstehenden US-Sanktionen wieder zurücknehmen, forderte der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, Hamid Abutalebi. Trump hatte am Montag gesagt, er wäre „jederzeit“zu einem Treffen mit der iranischen Führung bereit – ohne Vorbedingungen.

Allerdings relativierte US-Außenminister Mike Pompeo nach Trumps Auftritt dessen Äußerungen und schob Bedingungen für ein Treffen nach. So müsse Teheran sich zu grundlegenden Änderungen desVerhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein „bösartiges“Verhalten im Nahen Osten beenden. Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen „tatsächlich“verhindere, sagte Pompeo dem Sender CNBC. Auch der Sprecher von Trumps Nationalem Sicherheitsrat, Garrett Marquis, teilte mit, wenn die Regierung in Teheran ihr Verhalten ändere, seien die USA dazu bereit, die Sanktionen zu beenden und diplomatische sowie wirtschaftliche Beziehungen aufzunehmen. „Bis dahin wird die Schärfe der Sanktionen nur schmerzhafter werden, wenn das Regime seinen Kurs nicht ändert.“

Ruhani-Berater Abutalebi teilte auf Twitter mit: „Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (...) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen.“Vor Trumps Gesprächsangebot hatten sich der US-Präsident und die iranische Führung gegenseitig mit Drohungen überzogen. Trump hatte getwittert: „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten.“Ruhani hatte mit einer Schließung der Ölexportrouten gedroht.

Die USA werfen dem Iran vor, seinen Einflussbereich in Nachbarländern wie etwa Syrien auszuweiten. Die Amerikaner hatten das Atomabkommen, das Teheran am Bau von Atomwaffen hindern soll, aufgekündigt. Es sieht als Gegenleistung den Abbau von Wirtschaftssanktionen vor. Obwohl dem Iran von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bescheinigt wird, sich an die Vereinbarungen zu halten, haben die USA wieder Sanktionen verhängt.