„Aufstehen“erregt Aufsehen
Zehntausende haben sich schon für Sahra Wagenknechts linke Bewegung angemeldet. Eine Frage ist aber offen: Wem wird das nützen?
BERLIN Oskar Lafontaine ist mit dem Echo sehr zufrieden. Seit dem Start der Website www.aufstehen.de am Samstagmorgen hätten sich 36.000 Menschen angemeldet, sagt er. Das ist die Bilanz bis Montagmittag. Und: „Das ist mehr, als wir erwartet hatten. Mal sehen, wie die Entwicklung weitergeht.“
Parteien können davon nur träumen: von einem Zulauf Zehntausender Interessenten übers Wochenende. Aber eine Partei will die neue Sammlungsbewegung der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht ja ausdrücklich nicht werden. Lafontaine, ihr Ehemann und früherer Vorsitzender der SPD sowie später der Linken und jetziger Linksfraktionschef im saarländischen Landtag, betont das immer wieder. „Wir sind eine überparteiliche Bewegung und wollen keine Partei gründen“, sagt er auch jetzt wieder am Telefon. Und ist maximal genervt. So bleibt die Frage offen, was eine solche Bewegung für die nächste Bundestagswahl bedeuten würde, wenn man sie gar nicht wählen kann.
Denn nach dem deutschen Parteiengesetz können sich Sammlungsbewegungen anders als in anderen Ländern wie etwa Frankreich nicht zur Wahl stellen. Es müsste sich aus einer solchen Bewegung eben doch eine Partei entwickeln, um antreten zu können. Und so selbstlos erscheinen Wagenknecht und Lafontaine erst einmal nicht, dass sie mit viel Kraft und Aufwand etwas in Bewegung setzen und dann zusehen, wie andere davon profitieren oder die Unterstützer am Ende doch keine Orientierung haben, wo sie am besten ihr Kreuz machen könnten, wenn ihnen weder die SPD noch die Grünen oder die Linke gefallen, sie aber ganz bewusst„Aufstehen“wollen. Lafontaine bleibt dabei: „Aus der Friedens-, Frauen- und Dritte-Welt-Bewegung sind auch keine Parteien entstanden. Trotzdem haben sie die Gesellschaft verändert.“
Wagenknecht dosiert den Start der Sammlungsbewegung. Zuerst die Internetseite mit knapp 20 Videoclips. Links oben steht in Rot „#aufstehen“, in dem A ist ein weißes Männchen mit ausgebreiteten Armen, darunter dann „Die Sammlungsbewegung“. In Minuten-Beiträgen äußern sich musikalisch untermalt Barbara die Tierschützerin, Wilko der Garten- und Landschaftsbauer und bekennender SPD-Stammwähler, Margot die Rentnerin, Kurt der Pastor, Norbert der Bürgermeister – und Susi die Gewerkschafterin, jene Putzfrau aus Gelsenkirchen, die einst dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel vor laufender Kamera zur Begeisterung der Zuschauer die Leviten las. Susis Gewerkschaft ist die IG Bau. In dem Video spricht sie von der Unmenschlichkeit befristeter Arbeitsverträge, dass Kranke Angst hätten, sich krankzumelden, und Schwangere fürchteten, ihren Job zu verlieren. Außerdem werde in jede Arbeitsstunde immer mehr Arbeit reingepackt. Susi spricht von „Sklavenarbeit“.
Am 4. September soll„Aufstehen“groß in der Bundespressekonferenz vorgestellt werden. Gemeinsam wollen Wagenknecht und Lafontaine aber nicht auftreten. Warum, versteht man nicht genau. Es wissen doch ohnehin alle, dass das ihr gemeinsames Projekt ist. Aber in der Öffentlichkeit tritt vor allem Wagenknecht auf, die Frau mit den stets makellos zurückgebundenen schwarzen Haaren und den maßgeschneidert wirkenden Kostümen.
Vielleicht gibt es bis Anfang September mehr prominente Unter- stützer aus anderen Parteien. Bisher sind die bekannteren Namen die frühere Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer (Grüne) – sie kennt Lafontaine seit Langem –, der SPD-Abgeordnete Marco Bülow und Wagenknechts Stellvertreterin in der Fraktion, Sevim Dagdelen. Sie mahnt, die Linke, die zersplittert und schwach sei, wieder in die Offensive zu bringen.
Vor allem in der SPD besteht wenig Sympathie für „Aufstehen“. Stattdessen empfehlen SPD-Leute das sozialdemokratische Parteibuch. Lafontaine sagt: „Die Aussagen einzelner SPD-Politiker, es gebe schon eine große Sammlungsbewegung, das sei die SPD, zeigen das Ausmaß der Selbsttäuschung. Eine Partei, die in den letzten Jahren zehn Millionen Wähler und 500.000 Mitglieder verloren hat, ist alles, nur keine Sammlungsbewegung.“
Es war gar nicht leicht, ein Wort zu finden, das die geplante Bewegung charakterisiere, sagt Lafontaine auf die Frage, ob „Aufstehen“nicht einfach eine Anleihe an „En Marche“ist, die Bewegung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die ebenfalls an die Wähler appellierte, sich zu bewegen, den Aufbruch zu wagen, etwas in Gang zu setzen. Die Ähnlichkeit des Namens bestreitet Lafontaine nicht. Aber er betont: „Der französische Präsident steht für Sozialabbau und eine klassische neoliberale Wirtschaftspolitik. „Aufstehen“ist der Appell an die deutschen Wählerinnen und Wähler, Lohndrückerei, Rentenkürzungen, Sozialabbau, Kriegseinsätze der Bundeswehr und Umweltzerstörungen nicht weiter hinzunehmen.“Bleibt die Frage, wen die Unterstützer dafür bei der Bundestagswahl 2021wählen sollen. Wie sagte Lafontaine? Mal sehen, wie die Entwicklung weitergeht.