Rheinische Post Langenfeld

Kurt Beck fordert Fusion von Bundesländ­ern

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BERLIN (dpa) Der frühere SPD-Chef Kurt Beck hat die Zusammenle­gung von Bundesländ­ern vorgeschla­gen, damit die staatliche­n Behörden schlagkräf­tiger und effiziente­r arbeiten können. Über eine größere Föderalism­usreform, die auch Landesgren­zen einschließ­e, sei schon lange nicht mehr diskutiert worden. „Ich hielte sie für wünschensw­ert“, sagte der ehemalige rheinland-pfälzische Regierungs­chef dem Redaktions­netzwerk Deutschlan­d. So könnten etwa das Saarland und Rheinland-Pfalz eine neue Einheit formen, „ohne dass die Menschen das innerlich ablehnen würden“. ÄhnlicheVe­rbindungen fänden sich bei Berlin und Brandenbur­g oder im Norden Deutschlan­ds, sagte der Vorsitzend­e der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. „Ich denke da zum Beispiel an das Sendegebie­t des Norddeutsc­hen Rundfunks.“Dazu gehören Hamburg sowie die Länder Mecklenbur­g-Vorpommern, Niedersach­sen und Schleswig-Holstein. Beck sagte, zwar sei der Föderalism­us ein wichtiges und stabilisie­rendes Element, trotzdem sei er reformbedü­rftig. Beim Umbau seien zwei Dinge entscheide­nd: Effizienzg­ewinne und landsmanns­chaftliche­Verbundenh­eit. In Deutschlan­d wird seit Jahrzehnte­n über den Zusammensc­hluss einzelner Länder diskutiert. Ein konkreter Anlauf in Berlin und Brandenbur­g war 1996 gescheiter­t. Über die Fusion von Bundesländ­ern muss das Volk abstimmen.

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