Betrieb der CO-Pipeline rückt näher
Bezirksregierung entscheidet bei Planänderungsverfahren im Sinne von Covestro. Jetzt ist wieder die Justiz am Zug.
LEVERKUSEN/LANGENFELD Jetzt ist das Oberverwaltungsgericht Münster am Zug. Das hatte abwarten wollen, bis die Bezirksregierung Düsseldorf zum Planänderungsantrag zur umstrittenen CO-Pipeline zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen entscheidet, und dann einen Termin zu noch ausstehenden Fragen ansetzen wollen. Jetzt signalisiert Düsseldorf grünes Licht. „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat das Planänderungsverfahren für die CO-Versorgungsleitung von Covestro zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen positiv beschieden“, meldet der ehemals unter dem Bayer-Kreuz firmierende Konzern.
Covestro-NRW-Chef Daniel Koch sagt: „Mit der Zustimmung der Bezirksregierung haben wir eine weitere wichtige Hürde im Hinblick auf die Inbetriebnahme der CO-Leitung genommen.“Er hatte schon im Juli, als er sein Amt antrat, im RP-Gespräch betont: Pipelines seien das beste Transportmittel für viele flüssige und gasförmige Stoffe – sowohl unter Sicherheits- als auch unter Umwelt-Aspekten.“Das Sicherheitskonzept zur Kohlenmonoxid-Leitung gehe über die gesetzlichen Vorgaben noch hinaus.
Der Kunststoffhersteller aus Leverkusen (früher Bayer MaterialScience) will mit der Leitung sein Verbundsystem zwischen den Produktionsstandorten ergänzen. Es gibt seit Jahren zahlreiche Proteste von Anwohnern etlicher Städte, durch die die Leitung laufen soll, darunter Langenfeld und Monheim. Gegenstand des Verfahrens, über das nun die Bezirksregierung entschieden hat, „waren lokale Trassenabweichungen, die sich erst während der Bauarbeiten ergeben hatten. Zudem wurden technische Änderungen wie die Verwen- dung bestimmter Stahlsorten und die Verlegung einer neuen, zusätzlichen Geo-Grid-Schutzmatte über der Leitung beantragt, die die Sicherheit der Pipeline nochmals verbessert“, heißt es vom Konzern.
Noch aber fließt kein giftiges Kohlenmonoxid durch die Leitungen. Denn Coevstro muss noch auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster warten. Dort muss unter anderem geklärt werden, ob das Projekt dem Allgemeinwohl dient. Seit einem Jahrzehnt ist Covestros Kohlenmonoxid-Leitung Dauerthema. Das Oberverwaltungsgericht hat laut einem Covestro-Sprecher bereits Sicherheitskonzept und Ver- lauf der Pipeline bestätigt. Auch das Bundesverfassungsgericht hat sich bereits mit dem Fall beschäftigt. Offen ist also weiter, ob und wann die Leitung in Betrieb geht.
Die Bürgerinitiativen haben angekündigt, weiter gegen die Inbetriebnahme der Pipeline vorgehen zu wollen.