Polizei-Razzia gegen Clan in Spielhallen
Bei einem landesweiten Einsatz gegen mutmaßliche Spielhallen-Betrüger hat die Polizei gestern mindestens drei Personen verhaftet. Ein Schwerpunkt der gemeinsamen Aktion mit der Steuerfahndung waren Spielhallen in Langenfeld und in Hilden.
PETER CLEMENT UND STEPHAN MEISEL
HILDEN/LANGENFELD Polizei und Steuerfahnder sind in einer landesweiten Razzia gegen die Betreiber einer Spielhallenkette vorgegangen. In Langenfeld, Hilden und neun weiteren NRW-Städten seien zahlreiche Spielhallen durchsucht worden. Wie ein Polizei in Hagen am Donnerstag mitteilte, wird einem „türkisch-kurdischstämmigen Familienclan“bandenmäßige Steuerhinterziehung vorgeworfen. Der Steuerschaden belaufe sich vermutlich auf einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag. Gegen drei Mitglieder des Clans seien Haftbefehle vollstreckt worden, sagte ein Polizeisprecher.
Auch Privatwohnungen und Firmengebäude waren Ziele der Aktion. Laut Polizeisprecher Timo Schäfer sollen die Spielgeräte technisch so manipuliert worden sein, dass die Umsatzdaten deutlich verringert wurden - und damit auch die Steuerzahlungen. Mehrere hundert Polizisten und gut 70 Steuerfahnder öffneten Automaten, beschlagnahmten das Geld, Konten wurden gepfändet. Um das Geld abzutransportieren, habe man einige gepanzerte Fahrzeuge ordern müssen, sagte Schäfer.
Es war 8.30 Uhr, als an der Niedenstraße in Hilden ein Nachbar gestern auf dem Weg zu seiner Arbeit jede Menge Menschen in schwarzer Tarnkleidung bemerkte: Vor der „Casino“-Glücksspielhalle parkten vier Mannschaftsfahrzeuge der Polizei sowie ein Streifenwagen. Was den Mann aber regelrecht elektrisierte: „Das waren alles Mitglieder eines Spezial-Einsatzkommandos.“Die Frage, was eine solche Truppe in Hilden zu suchen hat, bewegte ihn und andere Anwohner den ganzen Vormittag hindurch.
Dann war klar: Die Einsatzkräfte, die seit den Morgenstunden rund um die große Glücksspiel-Halle an der Hildener Niedenstraße zu sehen waren, gehörten nicht nur zur Polizei, sondern auch zur Steuerfahndung. Grund des Aufgebots: Die Polizei NRW ging unter Federführung der Staatsanwaltschaft Hagen gegen die eingangs genannte mutmaßliche Bande türkisch-kurdischer Herkunft vor. Ein Polizeisprecher sagte auf Anfrage unserer Redaktion, die Bande habe die Automaten so manipuliert, dass diese deutlich weniger Umsätze anzeigten, als tatsächlich getätigt wurden. Entsprechend weniger Steuern seien angefallen. Die Umsätze aus den Geldspielautomaten sind unter anderem umsatzsteuerpflichtig. Das bedeutet: Jeden Monat müssen bei den Finanzämtern Umsatzsteueranmeldungen abgegeben werden. Die Verwaltungen der Städte, in denen die Automaten betrieben werden, verlangen häufig auch noch Vergnügungssteuer.
Das Bezahlsystem funktioniert so: Jeden Monat müssen die von den Geldspielautomaten ausgedruckten Umsatznachweise in Gestalt sogenannter Auslesestreifen zusammen mit den Vergnügungssteueranmeldungen bei der Stadtverwaltung abgegeben werden.
Diese Auslesestreifen weisen wie bei elektronischen Registrierkassen automatisch gespeicherte Datensätze aus. Und eben diese Datensätze sollen die mutmaßlichen Betrüger so manipuliert haben, dass möglichst wenig Steuer anfiel.