Assad verspricht Deserteuren Amnestie

DAMASKUS (ap) Mit einer Generalamnestie für Deserteure im In- und Ausland will der syrische Präsident Baschar al Assad dem inneren Frieden in dem Bürgerkriegsland näherkommen. Ausgenommen sind „Kriminelle“, Überläufer zu den Rebellen und jene, die auf der Flucht sind, bis sie sich den Behörden stellen, heißt es in dem in den Staatsmedien veröffentlichten Erlass Assads. Flüchtige Deserteure im Inland hätten vier Monate Zeit, sich zu stellen, jene im Ausland sechs Monate. Die Amnestie schließt auch Kriegsdienstverweigerer ein.

Die Amnestie könnte dabei helfen, die Zahl der rückkehrenden Flüchtlinge zu vergrößern. Sie betrifft Zehntausende. Viele Wehrdienstverweigerer unter ihnen sind bislang nicht nach Hause zurückgekehrt, da sie auf einer Schwarzen Liste standen. Aron Lund, Syrien-Experte bei der Denkfabrik Century Foundation in New York, schrieb bei Twitter zur Amnestie: „Man kann nicht überschätzen, wie wichtig das für viele Syrer ist; Wehrdienst ist ein großer Antrieb gewesen, ins Exil zu gehen, und Probleme mit der Einberufung – eigene oder in der Familie – halten viele Flüchtlinge davon ab, zurückzukehren.“

Mehr als fünf Millionen Syrer sind seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 aus ihrem Land geflohen, zudem gibt es Millionen von Binnenflüchtlingen. Mehr als 400.000 Menschen wurden in dem Krieg getötet, mehr als eine Million verwundet.

In den vergangenen Monaten ist es Assads Regierungstruppen gelungen, einst von Aufständischen gehaltene Teile des Landes zurück unter ihre Kontrolle zu bringen. Darunter fallen etwa Gebiete im Süden des Landes und die östlichen Stadtteile der Hauptstadt Damaskus. Im Fokus des Bürgerkriegs steht jetzt die Provinz Idlib im Nordwesten, die letzte große Rebellenhochburg.