Pflichtaufgabe für die „geborene Europäerin“

Justizministerin Katarina Barley wird Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl. Dabei hängt sie sehr an ihrer derzeitigen Aufgabe.

BERLIN Vorhang auf: Da steht sie also, die „geborene Europäerin“. SPD-Chefin Andrea Nahles wirkt sehr zufrieden mit der Kandidatin. Katarina Barley, die Ausgesuchte, irgendwie auch, jedenfalls sieht es nach außen für diesen Moment vor den Kameras so aus. Die beiden SPD-Politikerinnen sind ja schon länger im Gespräch – wegen einer nicht ganz unwichtigen Personalie: der Spitzenkandidatur der deutschen SPD für die Europawahl im kommenden Jahr.

Erst soll Barley abgelehnt haben, dann Nahles nachgefasst haben. Schließlich ist Barley nach eigenen Worten aber selbst auf die SPD-Vorsitzende zugegangen und hat signalisiert: Ich mache es! Lange vor der Bayern-Wahl übrigens, wie Barley noch versichert. Ihre Kandidatur für Europa habe also nichts mit dem Absturz der Bayern-SPD unter die Zehn-Prozent-Marke zu tun.

Barley sieht sich europäisch gerüstet. Vater Brite, Mutter Deutsche, zwei Staatsbürgerschaften, zwei Söhne, deren vier Großeltern vier Nationalitäten haben, vier Fremdsprachen fließend, im Vierländer-Eck in Trier zu Hause. Sie übernimmt den Job der Europa-Spitzenkandidatin als Teil einer Doppelspitze. Mister Europa der SPD soll der sozialdemokratische Fraktionschef im EU-Parlament, Udo Bullmann, werden.

Barley, 49 Jahre alt, in Köln geboren, Fan des örtlichen FC, gibt für ihren Weg nach Europa einen Traumposten, eine große Leidenschaft, in Berlin auf: ihr aktuelles politisches Amt als Bundesjustizministerin. Die Juristin – mit Promotion in Europarecht – ist mit Haut und Haar Bundesministerin der Justiz, und sie wird es bis zum Tag der Europawahl am 26. Mai 2019 auch bleiben. Sie sei Juristin „durch und durch“, das Justizministerium sei einfach „ein tolles Haus“. Sie verhehlt nicht, dass es ihr schwerfalle, diesen Ministerposten zu räumen.

Es hat also ein wenig gedauert, bis die Idee einer Spitzenkandidatur für die Europawahl bei Barley gezündet hat. Aber sie habe es dann „auch sehr gerne akzeptiert“. Akzeptiert? Das klingt nicht nach 100 Prozent Herzblut, ein Pflichtanteil ist mit drin, aber nun ist es durch. Und nicht zu vergessen: Schließlich gehe es dabei auch um die SPD.

Die wiederum ist bei Barley 100 Prozent Herzblut: „Ich liebe diese Partei.“Sie wolle mit ihrer Kandidatur dazu beitragen, dass es wieder aufwärts gehe mit der Sozialdemokratie – auch in Europa. Natürlich gilt dies ebenso für Deutschland, doch das ist dann nicht

Syrien-Beauftragter der Uno gibt sein Amt auf

NEW YORK (dpa) Nach erfolglosen Vermittlungsversuchen im Syrienkonflikt über mehr als vier Jahre gibt der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura seinen Posten auf. Der 71 Jahre alte italienisch-schwedische Spitzendiplomat kündigte den Rücktritt überraschend in einer Sitzung des Sicherheitsrats an. Hintergrund seien „ausschließlich persönliche Gründe“, sagte de Mistura, der das Amt Ende November abgeben will. De Mistura war im Juli 2014 vom damaligen UN-Generalsekretär Ban Ki Moon auf den Posten berufen worden. Dank seiner vier Jahrzehnte umfassenden Laufbahn bei den Vereinten Nationen wurden ihm Chancen nachgesagt, den blutigen Bürgerkrieg in Syrien schrittweise zu einer politischen Lösung zu führen. In dem mehr als sieben Jahre dauernden Konflikt sind inzwischen mehr als 400.000 Menschen ums Leben gekommen. mehr Barleys Job. Sollte die SPD in dieser wahrlich nicht stabilen großen Koalition tatsächlich vor der Zeit eine Kanzlerkandidatin brauchen, wäre Barley – weil gerade frisch und voll mit Europa beschäftigt – dann vermutlich außen vor.

SPD-Chefin Nahles wird diese Personalie gut durchdacht haben. Im Namen Europas, im Namen der SPD, die im Koalitionsvertrag mit CDU und CSU doch einen „neuen Aufbruch für Europa“versprochen haben. Für Barley heißt das erst einmal: Berlin-Brüssel – ohne Rückfahrkarte.